Same procedure … Aufruf zum Widerstand am 07.05. in Berlin

Der Hellersdorfer Neonazi Enrico Stubbe und seine Kumpanen von „Wir für Deutschland“ rufen für den 7.5.2016 erneut zu einer Demonstration in Berlin unter dem Motto „Merkel muss weg“ auf. Schon am 12.3. hatte er mit dem gleichen Titel rund 2,500 Hooligans, „Reichsbürger“, Bärgidas und sonstiges besorgtes Gesocks in das Regierungsgebiet mobilisiert. Damals wurde die Zugkraft des Rassismus und der Geflüchtetenfeindlichkeit, sowie die Erfolgschancen einer sich fast ausschliesslich auf sozialen Netzwerken abspielenden Mobilisierung weithin unterschätzt, doch diesen Fehler werden wir nicht noch einmal machen.

Auch wenn nach öffentlich gemachten Differenzen zwischen Bärgida-Fuzzi Christoph Kastius und „Merkel muss weg!“-Redner Curd Schumacher nicht eitel Sonnenschein im Demobündnis der Nazis zu herrschen scheint, dürfte der Erfolg einer im März weitgehend ungestört verlaufenen Demonstration zum Brandenburger Tor Früchte tragen. Alles deutet darauf hin, dass auch am 7.5. wieder mehrere tausend Rassist_innen die Straßen Berlins einnehmen wollen. Von antisemitischen Verschwörungstheorien über völkische Hetzreden bis hin zu ekelhaftesten rassistischen Parolen: auch diesmal wird Berlin’s Mitte möglicherweise Schauplatz einer widerlichen Allianz von rechten Arschlöchern jeglicher Couleur werden.

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6.5.2016 Berlin: Gedenkstättenfahrt nach Brandenburg/Havel

Gedenkstätten-Tagesfahrt nach Brandenburg (Havel)
Besuch der Gedenkstätte für die Opfer der Euthanasie*-Morde und der Gedenkstätte Zuchthaus Brandenburg-Görden
Im Oktober 2014 haben 40 Menschen aus Weißensee und Hohenschönhausen das ehemalige Frauen KZ Ravensbrück bei Fürstenberg (Havel) besucht. Am 6.Mai werden wir nun erneut eine Gedenkstättenfahrt durchführen. Dieses Jahr fahren wir per Bus nach Brandenburg (Havel) und besuchen zwei Gedenkstätten, die Gedenkstätte für die Opfer der Euthanasie-Morde und die Gedenkstätte Zuchthaus Brandenburg-Görden. Wir werden an je einer Führung teilnehmen und genug Zeit haben um uns die Ausstellungen anschauen zu können. Bereits auf der Busfahrt wird ein*e Aktivist*in von ihrer*seiner gedenkpolitischen Arbeit zum Themengebiet der sogenannten „Euthanasie“ Morde berichten. Im Anschluss an den Besuch der Gedenkstätten werden wir voraussichtlich ein kurzes Gedenkmeeting mit Antifaschist*innen aus Brandenburg abhalten um an die Opfer des Nationalsozialismus, aber auch an die Opfer rechter Gewalt seit 1990 zu gedenken, beispielsweise dem alternativen Jugendlichen Sven Beuter, welcher am 20. Februar 1996 von einem Neonazi in Brandenburg (Havel) ermordet wurde.

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8.5.2016 Berlin: Befreiungskundgebung in Pankow-Buch

8. Mai 2016 – 71. Jahrestag der Befreiung
Liebe Bürger*innen aus Pankow-Buch,
am 8. Mai jährt sich die Befreiung vom Faschismus zum 71. Mal. Daran möchten wir auch dieses Jahr mit einem würdigen Gedenken am sowjetischen Ehrenmal erinnern. Dazu sind Sie herzlich eingeladen.

Gemeinsam wollen wir an diesem Tag all derer gedenken, die für diesen historischen Tag alles gegeben haben und ihr Leben dafür opfern mussten, um dem sinnlosen Morden ein Ende zu bereiten. Ihnen fühlen wir uns bis heute verpflichtet und möchten ihnen danken.

Leider sind die Stadtteile Buch und Karow bis heute Schwerpunkte von Aktivitäten der Neonazis und der NPD. Nachdem bekannt wurde, dass auch in diesen Stadtteilen Sammelunterkünfte für Geflüchtete errichtet werden bzw. es zur Unterbringung von Geflüchteten in einer Turnhalle kam, versuchte eben jene neofaschistische Partei, die Nachbarschaft aufzuhetzen. Wie es schon während des deutschen Faschismus üblich war, versucht heute die NPD, die Bewohner*innen von Buch & Karow in “deutsch” und “nicht-deutsch” anhand von rassistischen Zuschreibungen zu spalten und hat ebenfalls einen vermeintlichen “Sündenbock” für alle Schwierigkeiten ausgemacht. Dafür müssen die Geflüchteten herhalten, obwohl diese nichts verbrochen haben, außer vor Krieg und Mord zu fliehen. Im Jahr 2013 schändete eine Gruppe Neonazis das Sowjetisches Ehrenmal in Buch.

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Action Sédition : Tournée Européenne 2016 /// European Tour 2016

Ü28 avril – Montreuil (Paris) – 19h
Avec : Les Trois Huit – Pour X Raisons
https://www.facebook.com/events/889039901215677/

29 avril – Lille – 20h
Avec : Makach – Les Trois Huit
Centre Culturel Libertaire (04 Rue de Colmar)

1 mai – Manchester – 0161 Fest
Avec : Blaggers ITA – 210 – Les Trois Huit – Defenders of the Universe, et beaucoup plus!
https://www.facebook.com/events/1784785365081629/

2 mai – Londres – 18h30
Avec : Spanner – Liberty
https://www.facebook.com/events/463333787201009/

4 mai – Turin – 23h
Avec : Bull Brigade
https://www.facebook.com/events/940662316048008/

5 mai – Roybon – 19h
Avec : Les Trois Huit
À la ZAD de Roybon

6 mai – Grenoble – 20h
Avec : Hors Contrôle – Les Trois Huit – Better Of Dead – VISP
Roxy Cooper (21 rue Bouchayer)

7 mai – Hilion (St-Brieuc) – 21h
Avec : 22 Longs Riffs – KlasK Kan
https://www.facebook.com/events/538053583023210/

[B] 30.04.: Call Out for action!

In genau zwei Wochen ist es soweit: stadtteilpolitische Bewegungen werden sich am 30.04.2016 in Berlin auf die Straße begeben, um bestehende, gemeinsame Kämpfe gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung sichtbar zu machen. Ziel des Tages ist nicht nur, Kämpfe durch Sichtbarmachung zu unterstützen, symbolisch zusammenzuführen: um nicht nur bei einer Symbolpolitik stehen zu bleiben, müssen die Schnittpunkte der unterschiedlichen und dennoch zusammengehörenden Kämpfe auch im Alltag betont und praktisch begreifbar gemacht werden.

Der 30.04. muss daher weiter als stadtpolitischer Aktions- und Kampftag im kollektiven Gedächtnis beworben werden.
Wir, stadtteilppolitische Aktive aus vielen Kiezen Berlins, rufen dazu auf, nicht nur am 30.04. und am 01.05. auf die Straße zu gehen, sondern vielmehr tagtäglich antikapitalistische Widerständigkeit und Solidarität zu leben:

„Solidarische Kieze aufbauen – Für einen antikapitalistischen Widerstand“

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[B] 1. Mai in Berlin – NPD Abschiedstour vermiesen!

Die „Nationaldemokratische Partei Deutschland“ blickt inzwischen auf eine lange Karriere zurück. Seit 1964 bewegt sie sich auf der politischen Bühne der BRD. Die NPD hat viele Hochs und Tiefs mitgemacht – vom Bordstein zur Skyline und wieder zurück. Doch irgendwann wird es Zeit zu gehen. Das Parteiverbot durch das Bundesverfassungsgericht steht kurz bevor. Damit muss sich die NPD wohl oder übel auf das politische Abstellgleis neben die Nationalistische Front, die Wiking Jugend oder die FAP gesellen. Doch ihre Inhalte werden Dauerbrenner in Deutschland bleiben. Rassismus, Nationalismus und Sozialchauvinismus werden nun von anderen, wie der AfD oder dem III. Weg, weitergetragen. Insbesondere die rechtspopulistische Alternative für Deutschland klaut der NPD zahlreiche rassistische Groupies.

Bevor sich die NPD allerdings komplett in die politische Bedeutungslosigkeit verabschiedet, wollen es die Berliner Kameraden nochmal richtig krachen lassen. Für den 1. Mai 2016 planen sie eine Tour von Kleinst-Kundgebungen in drei Berliner Bezirken. Hier wollen sie nochmal ihre „größten Hits“ auf leeren Plätzen vortragen. Von „Raus aus dem Euro“ über „Volkstod“ und „Asylflut stoppen“ wird alles dabei sein, wofür wir die NPD in den letzten Jahren hassen gelernt haben. Also seid noch ein letztes Mal dabei und zeigt den Nazis, was ihr von ihnen haltet. Die Karten sind nicht begrenzt, also kommt zahlreich. “Time to say goodbye” bevor die einzelnen Kader für ihre Solo-Karrieren wieder im Untergrund anfangen oder in anderen “Nazi-Truppen” anheuern müssen.

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Auf nach Demmin am 8. Mai

Seit 2006 marschieren Neonazis am Abend des 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Nazismus, in der mecklenburgischen Kleinstadt Demmin auf. Mit ihrem Fackelmarsch versuchen sie – ähnlich wie in Magdeburg und Dresden – an einen lokalen Opfermythos anzuknüpfen: Den angeblichen Massensuizid tausender Demminer*innen in den letzten Kriegstagen. Sie versuchen damit die mittlerweile vorherrschende Lesart des 8. Mai als Tag der Befreiung zurückzudrängen. Mit Verweis auf die vermeintlichen Leiden der deutschen Zivilbevölkerung sollen die Verbrechen des Naziregimes relativiert und eine Täter-Opfer-Umkehr erreicht werden. In den vergangenen Jahren beteiligten sich regelmäßig mehrere Hundert Nazis an dem Aufmarsch, welcher durch seine Kontinuität und historischen Bezug zu den wichtigsten Events der Naziszene in Mecklenburg-Vorpommern zählt. Gerade vor dem Hintergrund der rassistischen Moblisierungen der vergangenen Zeit ist es wichtig, diesen harten Kern der Naziszene auch in der Provinz in die Schranken zu weisen. Wir rufen euch deshalb dazu auf, mit uns nach Demmin zu fahren und diesem elenden Spektakel ein Ende zu bereiten. Nazis versenken! Schluss mit dem deutschen Opfermythos!

Aus Berlin wird ein Bus nach Demmin fahren. Wo ihr die Ticket erwerben könnt, werden wir hier demnächst veröffentlichen. Außerdem wird es in den kommenden Tagen einige Infoveranstaltungen geben, die insbesondere den Opfermythos um den angeblichen Massensuizid behandeln.

Infoveranstaltungen:

[B] Wir lassen uns nicht spalten: Soziales Berlin für alle, Rassist*innen stoppen!

Am 16.04 wird es um 13 Uhr eine Demonstration vom Oranieinplatz unter dem Motto „Wir lassen uns nicht spalten: Soziales Berlin für alle, Rassist*innen stoppen!“ geben. Getreu dem Motto“ Wir lassen uns nicht spalten“, sollten auch WIR, als Antifaschist*innen, Anarchist*innen und Kommunist*innen uns an der gemeinsamen Demo beteiligen, unsere Kämpfe gemeinsam führen und die von uns erkannten Probleme lautstark aufzeigen.
Wir alle weren Tag für Tag Zeug*innen der Abschottungspolitik Europas. Seit Monaten herrschen an staatlichen Grenzenunmenschliche Zustände. Tausende Geflüchtete harren an diesen seit langem aus. In Berlin sahen wir in den letzen Jahren am O-Platz und LaGeSo, wie der deutsche Staat mit Geflüchteten umgeht, für deren Flucht er mitverantwortlich ist. Unter anderem durch die Entsendung von Tornados, Rüstungsexporten und kapitalistischer Ausbeutung.

Auch in Berlin führen kapitalistische Interessen zur sozialen Ungleichheit. Dies zeigt sich auch im Kampf um alternative Räume, wie das M99, die Friedel 54 und die Rigaer Straße. Hier wird durch Bullenübergriffe, „Gefahrengebiete“ und staatlichen Zwangsräumungswahn deutlich, dass alternative Strukturen zerstört werden sollen und die Gentrifizierung weiter vorran getrieben werden soll. Hier sieht man, dass die staatlichen Organe ihr Augenmerk auf die Bekämpfung von alternativen Strukturen legt, anstatt Geflüchtete gegen Angriffe von Nazis und Rassist*innen zu schützen. Desweiteren lässt der Berliner Senat Immobilien leerstehen und verfallen während Menschen, ohne sicheren Schlafplatz, neben jenen Gebäuden schlafen oder immer wieder aus diesen verjagt werden. Die Häuser denen, die sie brauchen!

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7.5.2016 Fliese/Potsdam: RASH Berlin-Brandenburg präsentieren Brigadir, Rancors und Oi! of the Tiger

RASH Berlin-Brandenburg wollen gemeinsam mit Euch und den grandiosen Brigadir (Anarcho-Oi aus St.Petersburg/Russland: https://www.facebook.com/Brigadir-812575332131302/?fref=ts), Oi! of the Tiger (Bring politics back into Oi!/Hannover: https://www.facebook.com/oiofthetiger/?fref=ts) und den Rancors (Streetpunk aus München: https://rancors.bandcamp.com/album/das-letzte-lied-der-zeit) in den 8.Mai hineinfeiern! Im Anschluss an das Konzert wird es noch eine gebührende Aftershowparty geben! Einlass 21.00 Uhr – Beginn: 22.00 Uhr

‘Antifa goes Brandenburg [AGB]’ gegründet!

Am Samstag, den 20.02.16, fand in Brandenburg an der Havel eine antifaschistische Demonstration statt. In Berlin wurde auf mehreren Informationsveranstaltungen, die mehr oder weniger gut besucht waren, über den zwanzigsten Todestag von Sven Beuter informiert. Etwa 250 Antifaschist_innen dem von einen Neonazi getöteten Antifaschisten, darunter vielleicht 50 Personen aus Berlin. Für eine Stadt mit zahlreichen alternativen Wohn- und Kulturprojekten, politischen Gruppen und Zusammenhängen sind 50 Personen anscheinend schon ein großer Erfolg. Wie kommt es, dass in einer Großstadt wie Berlin ein relativ geringes Interesse besteht, in das umliegende Bundesland Brandenburg zu reisen und die dort ansässigen Antifa-Strukturen zu unterstützen?

Zurzeit vergeht in Brandenburg kaum eine Woche, in der kein rassistischer Aufmarsch stattfindet. Dabei stoßen die Rechten oft auf wenig Gegenprotest, da die lokalen Strukturen mit der Situation überfordert sind. Jenseits der Landeshauptstadt Potsdam fehlt, vereinfacht gesagt, oft eine kritische Masse, um die Aufmärsche aktiv anzugehen und ggf. zu blockieren. Dass die rassistische Mobilisierung in Brandenburg nicht ignoriert werden darf, zeigen die Brandanschläge auf die Asylunterkünfte in Nauen oder Jüterbog. Ihnen ging massive rassistische Hetze, angefeuert durch anhaltende rechte Demonstrationen und öffentliche rassistische Diskurse hervor. Die Gefahr, dass die Stimmung gegen Geflüchtete weiter kippen könnte, ist in Kleinstädten weitaus höher, da dort der Widerspruch gegen die rassistischen Tendenzen oft sehr gering ist. Gerade hier muss entgegengewirkt werden.

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(B) Ak 36: Hände weg von unseren Strukturen! Keine Räumung des M99, des Kiezladens der Friedel 54 und der Rigaer 94!

In Zeiten stetig wachsender rassistischer Mobilmachung, der sich andeutenden Wahlerfolge der AFD und beinahe alltäglichem rechtem Terror, ist unsere Infrastruktur ein unverzichtbarer Teil der Organisation antifaschistischer Kämpfe.Während jedoch Tag ein Tag aus Geflüchtete angegriffen werden und der deutsche Mob ungestört durch die Landschaft marodieren kann, hat der Berliner Senat nur eins im Sinn: den Kampf gegen linke Strukturen auszuweiten.Vor einigen Wochen hat Henkel den Berliner Wahlkampf eingeläutet, im Schlepptau ein Großaufgebot von Schweinen um die Rigaer 94 zu stürmen.Im November letzten Jahres, pünktlich nach Rückkehr aus seinem Dauerurlaub in Vietnam erklärt Henkel schließlich den Friedrichshainer Nordkiez zum Gefahrengebiet.

Seit dem Startschuss für die politischen Hungergames häufen sich die Angriffe von staatlicher Seite auf unsere Projekte. So müssen bereits die angedrohten Räumungen der Friedel 54, des M99 und des Wagenplatzes Kanal als Teil einer lang ersonnenen Strategie und als Angriffe auf unsere Strukturen verstanden werden. Des weiteren seien die wiederholten Durchsuchungen, genannt Begehungen, der Rigaer 94 und dem einhergehenden Diebstahl diverser Gegenstände, wie Heizmaterialien und Feuerlöschern sowie die willkürlichen Schikanen im Nordkiez in Form von „unabhängigen Personenkontrollen“ zu nennen.
Die Krone wurde dem Ganzen am letzten Wochenende aufgesetzt. Nachdem einem Nazi im Abstand das serviert wurde, was ihm gebührt, rückten die Bullen erneut aus ins Gefahrengebiet. Der Straßenabschnitt rund um die Rigaer 78 wurde im Folgenden die ganze Nacht belagert, das Abstand wurde mit Amtshilfe der Feuerwehr demoliert und Anwesende mit Repressalien belegt.Friedrichshain hat eine lange Tradition des antifaschistischen Widerstandes. Nicht zuletzt gibt bzw. gab es eine extreme Dichte an Hausprojekten im Bezirk um den antifaschistischen Selbstschutz zu organisieren und sich gemeinsam verteidigen zu können.

Natürlich haben sich die Zeiten geändert, jedoch fällt es auf, dass sich vermehrt wieder rechter Abschaum nach Fhain traut. So seien nur kurz die rechte Sponti im September 2015 oder auch die filmenden Wahnwichtel vor der Rigaer 94 erwähnt. Aber auch in anderen Bezirken, hat sich die Situation nicht gerade zum Besseren gewendet. So brüstete sich Bärgida vor einigen Monaten nach Kreuzberg gelaufen zu sein (Anhalter Bahnhof) und auch die AFD fühlt sich sicher genug, Info-Stände mit nur wenigen Personen abzuhalten.

Diese Beispiele sollen nicht zu einer riesigen Bedrohung aufgebauscht werden, sie sollen vielmehr aufzeigen, dass Nazis und rechte Hetzer_innen an Selbstvertrauen gewinnen und der Meinung sind, sich unbedarft durch unsere Kieze bewegen zu können.
Auch ein Blick über den Berliner Tellerrand verspricht keine schöneren Aussichten. In Hannover wurde das UJZ Korn gerazzt, in Flensburg die Luftsschlossfabrik geräumt und in Leipzig randalierten Faschos quer durch Connewitz.

Wir wissen, dass die Zeiten beschissen sind und wir würden uns gerne weniger mit uns selbst befassen. Jedoch müssen wir eingestehen, dass unsere Treffpunkte, Projekte, Räume, Häuser essenziell für unsere Zukunft sind.
Deswegen rufen wir alle dazu auf, unsere selbstverwalteten, autonomen und progressiven Räume gegen staatliche sowie neonazistische Angriffe zu verteidigen! Es liegt an uns der massiven und systematischen Offensive des Staates etwas entgegenzusetzen und die bevorstehenden Räumungen zum Desaster zu machen.

Deshalb schließen wir uns dem Tag X Aufruf an: 20:00 Uhr Kreuzberg – Achtet auf Ankündigungen!

Quelle

berlin brandenburg