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Silvester zum Knast 2014 – Demos in Pankow & Moabit

“…solange es eine Unterschicht gibt, bin ich Teil davon. Solange es kriminelle Elemente gibt, bin ich eines davon, und solange auch nur eine Seele im Gefängnis ist, kann ich nicht frei sein.”
Eugene V. Debs

Demo zur JVA für Frauen Pankow:
Mi, 31.12.2014 | 15:00 Uhr | S-Bahnhof Bornholmer Straße (Prenzlauer Berg)

Demo zur JVA Moabit
Mi, 31.12.2014 | 22:45 Uhr | U-Bahnhof Turmstraße (Tiergarten)

Knäste sind das Resultat einer kranken Gesellschaft, welche zu feige ist sich mit ihren Problemen auseinander zu setzen. Wer sich den fremdbestimmten Regeln widersetzt, sich normfremd verhält oder manchmal einfach nur um Überleben kämpft hat in der Reproduktionsmaschinerie von Staat und Politik schlechte Karten. Kriminalisierung und schließlich das Wegsperren sind die vermeintlich leichtesten Mittel der Wahrheit aus dem Weg zu gehen und sich einer grundlegenden Konfrontation zu entziehen.

Einmal die Augen auf blind gestellt ergeben sich im Apparat des ständigen Verwertungszwangs gleich viele neue Möglichkeiten. Die Knastindustrie ist stetig wachsend und abhängig von vielen Verurteilungen mit Haftstrafe. Unternehmen spezialisieren sich auf den Bau und die Versorgung ausschließlich von Gefängnissen. Hierbei wird mit „humanen“ Haftbedingungen geworben, welche eher einer hohen Produktionskraft der Gefangenen zu verdanken sind, betrachtet mensch die Verhältnisse in innerstädtischen Anstalten wie Moabit oder Tegel. Isolationshaft als Folter und das Abbrechen von Besuchsterminen stehen hier an der Tagesordnung.

Mehr Info: silvesterzumknast.nostate.net

14.12.2013 Freiburg: Freiheit stirbt mit Sicherheit! – Demoaufruf gegen Festung Europa und rechte Gewalt

Für Samstag, den 14. Dezember ruft der „arbeitskreis unkontrollierte versammlungen“ zu einer überregionalen Demonstration gegen die Festung Europa, rechte Gewalt und Überwachung unter dem Motto „Freiheit stirbt mit Sicherheit“ in Freiburg auf.

Solidarität statt Ausgrenzung

Die erneuten massenhaften Toten an den Grenzen der EU zeigen, dass sich die Kultur der Ausgrenzung in Europa weiterhin im Aufwind befindet. Die schrecklichen Schicksale tausender Flüchtlinge auf Lampedusa, in Melilla, der Ägäis und anderswo werden mit militärischen Mitteln besiegelt und die gewaltbetonte Regulierung von Flüchtlingswegen wird hier mit aller Arroganz wirtschaftlich begründet. Unsere Privilegien rechtfertigen das ständige Sterben1.

Geflüchtete, die es bis auf den Kontinent schaffen, werden auf allen Wegen isoliert, weggesperrt und schnellstmöglich „rückgeführt“. Diese barbarische Politik der reichen Nationalstaaten des Nordens steht einer solidarischen Perspektive diametral entgegen. Die sich stetig verschlimmernde Lage wird durch rassistische Hetze im Inneren fortgeführt, die Staatsgewalt unterdrückt Refugee-Proteste vom Rindermarkt2 bis St. Pauli3, und rechtspopulistische Parteien und neofaschistische Gruppierungen erhalten immer mehr Zuspruch4

Wir wollen eine antifaschistische Zukunft und fordern praktische Solidarität mit den Migrant_innen ein. Ein Ende der Ausgrenzung setzt ein Ende der Akzeptanz für die stetig wachsende Festung Europa und rechtspopulistische Stimmungsmache voraus.

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