Berlin: Ermittlungen zu Neonazistraftaten

In Berlin-Neukölln und Kreuzberg kam es in den vergangenen Monaten immer wieder zu Sachbeschädigungen (u.a. Brandstiftungen, Glasbruch und Graffitis) mit sehr wahrscheinlichen neonazistischen Hintergrund. Auch häuften sich personenbezogene Straftaten, d.h. direkte Angriffe auf Personen mit vermuteten antifaschistischen Hintergrund durch Neonazis oder Stalking bzw. Bedrohungen dieser Personen in anderer Form. Nun wurde die polizeiliche Ermittlung gegen einen ersten Verdächtigen eingestellt, das Ergebnis einer anderen polizeilichen Ermittlung gegen zwei weitere Verdächtige steht bislang aus. Die Attacken gehen jedoch weiter, wurden aber zum Teil durch Observationen gestört,

Die Berliner Staatsanwältin Vanoni stellte ein Verfahren gegen den Verdächtigen Dirk S. wegen Sachbeschädigung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen am 10. November 2011 ein. Gegenüber einer anderen Person soll S. eingeräumt haben für „Neonazi-Graffitis“ im Bereich um die Hasenheide (Nord-Neukölln) verantwortlich zu sein. Diese Aussage wurde der Polizei angezeigt, S. bestritt jedoch der Polizei gegenüber solche Sachbeschädigungen begangen zu haben. Ebenso bestritt er, dass er gegenüber der anderen Person die Sachbeschädigungen eingeräumt hätte. S. sei auch nicht, so die Staatsanwältin, in strafrechtlich einschlägiger noch sonstiger Weise in Erscheinung getreten. Auch würden seine persönlchen Verhältnisse keine Anhaltspunkte für ein Tatmotiv liefern.

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