5./6.3.2016: Bundesweites Aktionswochenende gegen AfD und Co

„Die Brandstifter in Nadelstreifen besuchen“ – Antifa-Gruppen rufen bundesweit zu Aktionswochenende gegen AfD und völkische Koalition auf
Ein bundesweites Bündnis verschiedener Antifa-Gruppen ruft für das Wochenende von 5. bis 6. März zu dezentralen Aktionen gegen die AfD und ihre völkischen Freunde auf. Eine Woche vor den Landtagswahlen in mehreren Bundesländern wollen die Antifas im Rahmen der Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ ein deutliches Zeichen gegen das „organisatorische Rückgrat der völkischen Zuspitzung“ setzen und die „rassistischen Brandstifter in Nadelstreifen besuchen“. Mit Demonstrationen und kreativen Aktionen soll damit einer weiteren Institutionalisierung der AfD und der Normalisierung ihrer Positionen entgegen getreten werden.

Karla Paulsen, eine Sprecherin der Kampagne erklärte dazu: „Die aktuelle Situation ist keine ‚Flüchtlingskrise’, sondern eine Krise der Abschottung und der kapitalistischen Reichtumsverteilung. Doch die völkische Rechte um die AfD versucht immer aggressiver, diese Situation rassistisch umzudeuten. Sie ist geistige Brandstifterin und Lautsprecher der Gewalt in einem und damit unmittelbar verantwortlich für die zahlreichen Anschläge auf Menschen mit Migrationshintergrund und die brennenden Flüchtlingsheime. Ihre menschenverachtenden Äußerungen sind viel zu lange unkommentiert geblieben. So ist die AfD auch treibende Kraft hinter den reaktionären und homophoben Kampagnen gegen eine selbstbestimmte Sexualität und das Recht auf Abtreibung. Doch dagegen regt sich nun zum Glück immer mehr Widerstand“.

Rund um das erste Märzwochenende sind bereits in Berlin, Hessen, Baden-Württemberg, NRW, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Bayern, Bremen und Sachsen entsprechende Aktionen geplant. Neben der völkischen Koalition soll dabei auch der staatliche Rassismus der bürgerlichen Mitte kritisiert werden.

Andreas Funk, ein Sprecher der Kampagne, sagte dazu: „Angesichts rassistischer Ausschreitungen und Anschläge sowie reaktionärer Massendemonstrationen sieht sich die bürgerliche Mitte, von CSU bis Grünen, in ihrer Politik bestätigt: Stacheldraht, Frontex, Lager, Abschiebung, Tod. Denn was die AfD mit der Bundesregierung gemein hat, ist ein Nützlichkeitsrassismus, der Menschen primär nach ihrer Verwertbarkeit unterscheidet. Diese Logik steht hinter der Abschottung europäischer Außengrenzen und der Diskussion um Obergrenzen für Flüchtlinge, während gleichzeitig ein geregelter Zuzug von Fachkräften herbeigesehnt wird, um den Standort fit zu halten. Es ist daher notwendig mit koordinierten Aktionen gegen die AfD, dem Scharnier zwischen neoliberaler Mitte und offen rassistischem Mob, vorzugehen und den politischen Preis für die staatlich organisierte Menschenverachtung insgesamt hoch treiben. Wir wollen deutlich machen: Abschottung ist keine Option“.

Der Aufruf zu dem Aktionswochenende findet sich im Internet hier:
https://nationalismusistkeinealternative.net/bundesweiter-aktionstag-maerz-2016/