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5.1.2015: Pegida in Berlin? BärGiDa fuck off!

Am 5. Januar wollen Rassist*innen erneut versuchen Pegida nach Berlin zu bringen. Als BärGiDa rufen sie zu einer Demonstration ab 18:30 Uhr am Alten Stadthaus in der Klosterstraße nahe des Alexanderplatzes auf. Von dort wollen sie über die Spandauer Straße und Unter den Linden zum Brandenburger Tor laufen.

Hinter BärGiDa steht der Verein „Patrioten e.V.“. Bei diesem handelt es sich um eine Splittergruppe der Berliner extremen Rechten, die eine weitere Kleinstpartei gründen wollen. Gemeinsam mit anderen rechtspopulistischen Gruppen wie der German Defence League, dem Berliner Ableger von Pro Deutschland und den Resten der „Die Freiheit“ haben die „Parioten e.V.“ im letzten Jahr einige Kundgebungen in Berlin mit wenigen dutzend Teilnehmer*innen organisert. Mit dem Label Pegida wollen sie nun endlich Aufmerksamkeit erringen.

Sie sind nicht die ersten, die darauf hoffen. Bereits am 22. Dezember versuchten Rassist*innen damsl als BerGiDa einen Pegida-Ableger in Berlin zu gründen. Via Facebook wurde zu einer Kundgebung am Brandenburger Tor aufgerufen, die jedoch damals mangels Teilnehmer*innen ausfiel.

Lasst uns den 5. Januar für sie zu einem ebenso großen Desaster machen.

Quelle

Antifaschist*innen verhindern rassistischen Aufmarsch gegen Geflüchtete im Köpenicker Allende-Viertel

Eine erfolgreiche antifaschistische Demonstration mit über 200 Teilnehmer*innen, für die nur einen Tag mobilisiert werden konnte, verhinderte gestern den angekündigten dritten Aufmarsch von Neonazis und anderen Rassist*innen gegen die geplante Containerunterkunft im Köpenicker Allende-Viertel. Die Anmeldung der Heimgegner*innen wurde angesichts der angekündigten antifaschistischen Proteste im Vorfeld von der Anmelderin zurückgezogen. Dennoch wurde ungehindert weiter im Internet zu dem Aufmarsch mobilisiert, der jedoch aufgrund der Antifa-Demo nicht stattfand. Somit gelang es den Antifaschist*innen, den Aufmarsch erfolgreich zu verhindern.

Geduldet von der Berliner Polizei konnte sich an dem Abend dennoch eine Gruppe von 50 aufgebrachten und zum Teil stark alkoholisierten Rassist*innen (auch aus Marzahn) sammeln und den Aufzug attackieren. Statt beide Seiten zu trennen und die angemeldete Demonstration störungsfrei zu ermöglichen, wurden durch die Polizei überwiegend die Teilnehmer*innen der antifaschistischen Demonstration unter fadenscheinigen Vorwürfen festgenommen. Tina Böhm, Sprecherin der Initiative Uffmucken dazu: „Die Taktik der Polizei gestern sollte offensichtlich unsere Versammlung kriminalisieren und den Erfolg schmälern, dass wir erfolgreich den Aufmarsch von rassistischen Anwohner*innen und organisierten Neonazis verhindern konnten.“ Die Teilnehmer*innen wurden für Ordnungswidrigkeiten wie Aufkleber kleben brutal attackiert und in Handschellen abgeführt. Gleich drei Personen wurden als vermeintliche Lautsprechermoderation festgenommen. Böhm dazu: „Die Berliner Politik, die medienwirksam für eine Willkommenskultur wirbt und Rassismus angeblich verurteilt, sollte sich fragen, warum sie dann von ihren Uniformierten diejenigen attackieren lässt, die genau dafür in den Brennpunkten auf die Straßen gehen. Die Polizei machte wieder einmal deutlich, dass sie die Rassist*innen hofiert und antifaschistische Proteste dagegen kriminalisiert.“

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Breiter Protest gegen rassistische Hetze in Buch und Marzahn

Update: Rassist*innenaufmarsch in Buch ist wegen der Gegenproteste abgesagt. Sie wollen stattdessen am Donnerstag von Karow nach Buch ziehen. Parteien wollen ihre Demonstration trotzdem fortführen. Antifa-Demo ab 18 Uhr in Marzahn findet statt. Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise um 17.30 am Ostkreuz.

Am 24. November marschierten Neonazis, Hooligans und rassistische Anwohner*innen den vierten Montag in Folge durch Berlin-Marzahn. Trotz der erfolgreichen Blockaden der  Demonstration am vorangegangenen Samstag versammelten sich am Startpunkt ca. 500 Heimgegner*innen. Im Laufe der Route, die dieses Mal Richtung S-Bahnhof Marzahn und zum Eastgate führte, wuchs die Demo auf bis zu 750 Rassist*innen an. Während des ganzen Aufmarsches gab es wieder eine hohe Fluktuation der Teilnehmer*innen. Doch diesen Montag reagierte die Polizei zum ersten Mal etwas anders. Laut Polizeibericht wurden erstmals 6 Teilnehmer vorläufig festgenommen, weil sie sich vermummt hatten. Auf die Passivbewaffnung einiger Teilnehmer*innen, die ganz offen mit Bauhelmen ausgestattet waren, reagierten sie hingegen  nicht. Auch wurden wiederholt Pressevertreter*innen aus der Demo heraus von organisierten Neonazis bepöbelt, bedrängt und angegriffen, die Cops sahen sich jedoch nicht genötigt dem angemessen zu begegnen. Die 150 Gegendemonstrant*innen wurden im Wanderkessel vom S-Bahnhof zur angemeldeten Gegenkundgebung geleitet.

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Kurzauswertung zum Naziaufmarsch am 22. November 2014

Am Samstag, den 22. November 2014 konnte nach drei Montagen in Folge endlich ein klares Zeichen gegen Rassismus und Faschismus in Berlin-Marzahn gesetzt werden. Mehrere tausend Antifaschist*innen konnten schon bei Zeiten die wichtigsten Kreuzungen rund um’s Aufmarschgebiet blockieren.

Bereits vor Beginn der Nazidemonstration waren hunderte Antifaschist*innen auf den Kreuzungen rund um den Auftaktort der Rechten gelangt und konnten diese besetzten. So mussten sich immer wieder Grüppchen von Nazis unter dem Schutz der Polizei durch die Reihen der Gegenproteste drängen, wobei es zu zahlreichen Angriffen und Drohungen gegen Gegendemonstrant*innen und Presse kam. Vom großen Aufmarsch mit über 1.000 erwarteten Teilnehmer*innen blieben die Nazis mit maximal 600 Leuten weit entfernt. Ein großer Teil der Demo reiste nach unserem Kenntnisstand über Schöneweide an, ein altbekannter Treffpunkt für Neonazis aus Brandenburg und den Süden Berlins. Die Anreise der Nazis zog sich über Stunden hin, so dass immer wieder Grüppchen von Nazis an Blockadepunkten auffielen, die ratlos ein Durchkommen zu ihrer Nazidemo suchten.
Die ca. 1.700 eingesetzzten Cops aus Berlin, Ba-Wü, Schlesig-Holstein und Brandenburg konnten nur unter Einsatz von Pfefferspray und Knüppeln Gegendemonstrant*innen von der Route fern halten. Einigen Antifaschist*innen gelang es aber dann doch zum Auftaktort der Nazis zu gelangen und diese somit einzukesseln, was sich über mehrere Stunden hinzog. Nach stundenlangem Warten konnte der Rest der rechten Demo erst gegen 17 Uhr nach langem Hin und Her losziehen. Durch das lange Warten im Kalten und die schlechte Versorgung mit Bier verzog sich ein großer Teil der rassistischen Demo. Die Polizei leitete diesen Rest nach einen kurzen Demoversuch von wenigen Metern auf dem schnellsten Weg zurück zur S-Bahnstation Raoul-Wallenberg-Straße. So kurz die Route auch war, für die Nazis entwickelte sich das Ende denkbar unschön, so fanden sie sich in einem Wanderkessel wieder, umstellt von Polizist*innen und hunderten Gegendemonstrant*innen. Dabei kam es zu Flaschen- und Steinwürfen aus der Nazidemo, die Teilnehmer*innen des Gegenprotestes verletzten. Direkt nach der Ankunft der Nazis am S-Bahnhof wurde die Versammlung für beendet erklärt und sie in den S-Bahn verfrachtet. Nach Ende der Demo waren aber immer noch Gruppen von Nazis im Kiez unterwegs, teilweise ohne Polizeibegleitung, die offensichtlich auf der Suche nach gewalttätigen Auseinandersetzungen waren.

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6.000 auf Silvio-Meier-Demo

Am Samstag Nachmittag, den 23. November 2013 zog die jährlich stattfindende Silvio-Meier-Demonstration zum 21. mal durch den Berliner Bezirk Friedrichshain. Es nahmen mehr als 6.000 Menschen an dem Zug teil. Erstmalig zog die Demonstration durch die Silvio-Meier-Straße. Flankiert mit zahlloser Pyrotechnik und Feuerwerk streiften die TeilnehmerInnen die ehemals besetzen Häuser in der Rigaer Straße.

Nahezu zeitgleich organisierte die Berliner Neonazis einen Neonaziaufmarsch im Berliner Stadtteil Treptow-Köpenick. Der Aufmarsch sollte der Provokation dienen und TeilnehmerInnen von Silvio-Meier-Demo abziehen. Dieses Ziel ging zum Glück nicht auf. Auf die peinliche Nazi-Provkation antworteten tausende Antifaschisten mit der größten Antifa-Demonstration des Jahres.

Presse: indyrbbTgspNDBeZe

[DE] Bundesweite Demonstration am 31. März

Ein breites Bündnis linker Gruppen und anarchosyndikalistischer Basisgewerkschaften aus Griechenland, Polen, Spanien, Belgien, Italien, Niederlande, Österreich und Deutschland (M31), ruft für den 31. März zu massiven Protestaktionen gegen die autoritäre Krisenpolitik von deutscher Bundesregierung, EU-Kommission und EZB auf.

Auf diese Weise soll die grundsätzliche Kritik an der Verwertungslogik des Kapitalismus in die Praxis umgesetzt werden.

Beim deutschen Ableger des M31-Bündnisses wurde nun, Ende Januar in Frankfurt, die heiße Phase der Mobilisierung für den hier statt findenden Teil des Aktionstages eingeläutet. Die über 70 TeilnehmerInnen des Treffens von verschiedenen Antifa-Gruppen, Basisgewerkschaften und linken Organisationen waren sich dabei schnell einig, dass das Ziel der bundesweiten Demonstration die Stilllegung der Baustelle der EZB im Frankfurter-Ostend sein soll.
Angesichts der Eskalation der kapitalistischen Tages- und Krisenpolitik, die im Interesse der Wettbewerbsfähigkeit überall über demokratische Rechte und die Lebensbedürfnisse der Lohnabhängigen hinweggehe, müsse als Auftakt für weitere Proteste im Laufe des Jahres ein deutliches Zeichen des Widerstandes gesetzt werden.

 http://march31.net/

Diskussion bei Slutwalk Berlin: ‚umgedrehter Sexismus‘ ?

Männer abschaffen

Der selektive Anti-Biologismus deutscher Queers – oder: Die Rückgewinnung des Begriffs des Antagonismus für den Feminismus – Ein Demo- und Aktionsbericht

Heute fand in Berlin – wie in sechs anderen BRD-Städten (1) – ein Slutwalk gegen Vergewaltigungen und schuldumkehrende Vergewaltigungsmythen statt. (2) Es kamen weit mehr als die von den VeranstalterInnen erwarteten ca. 3.000 – tatsächlich vielleicht 5.000 – TeilnehmerInnen; weitüberwiegend Teilnehmerinnen, aber doch eine erhebliche Anzahl solidarischer, nach äußerlichem Augenschein männliche Teilnehmer. Nur wenige von letzteren bekundeten, keine Männer zu sein / sein zu wollen und forderten dies auch von anderen – und lösten damit eine überraschende oder vielleicht auch nicht überraschende Kontroverse aus.
Bereits am Donnerstagabend fand in Berlin eine Soli-Party statt. Dort hing ein Transparent, das mir – wie mir scheint – weit über den konkreten Anlaß hinaus die historische Dimension der Slutwalks deutlich zu machen scheint: „Feminism is back – by popular demand“.

In den Aufruf zu deutschen Slutwalks war zwar noch nicht ausdrücklich benannt, wovon denn der Feminismus in den letzten Jahren verdrängt war – mir selbst erscheint: er war von neoliberalem EU-Kommissions-„gender mainstreaming“, grüner „Geschlechterdemokratie“, linksparteilicher „Geschlechtergerechtigkeit“ und queerer gesellschaftstheoretischer Indifferenz verdrängt (3).
Was der Slutwalk-Aufruf aber jedenfalls deutlich machte, war, daß Feministinnen wieder die Systemfrage stellen sollten: „Wir haben es satt in einem System zu leben, das sexualisierte Gewalt, Übergriffe und Belästigungen verharmlost, legitimiert und den Betroffenen die Schuld gibt!“ (4) – Ganz in diesem Sinne hatte bei dem Berliner Slutwalk eine Teilnehmerin einen Plakat mit der Aufschrift, „The only thing I’m asking for is a revolution.“ (5), dabei.

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