Schlagwort-Archiv: stunden

Kurzauswertung zum Naziaufmarsch am 22. November 2014

Am Samstag, den 22. November 2014 konnte nach drei Montagen in Folge endlich ein klares Zeichen gegen Rassismus und Faschismus in Berlin-Marzahn gesetzt werden. Mehrere tausend Antifaschist*innen konnten schon bei Zeiten die wichtigsten Kreuzungen rund um’s Aufmarschgebiet blockieren.

Bereits vor Beginn der Nazidemonstration waren hunderte Antifaschist*innen auf den Kreuzungen rund um den Auftaktort der Rechten gelangt und konnten diese besetzten. So mussten sich immer wieder Grüppchen von Nazis unter dem Schutz der Polizei durch die Reihen der Gegenproteste drängen, wobei es zu zahlreichen Angriffen und Drohungen gegen Gegendemonstrant*innen und Presse kam. Vom großen Aufmarsch mit über 1.000 erwarteten Teilnehmer*innen blieben die Nazis mit maximal 600 Leuten weit entfernt. Ein großer Teil der Demo reiste nach unserem Kenntnisstand über Schöneweide an, ein altbekannter Treffpunkt für Neonazis aus Brandenburg und den Süden Berlins. Die Anreise der Nazis zog sich über Stunden hin, so dass immer wieder Grüppchen von Nazis an Blockadepunkten auffielen, die ratlos ein Durchkommen zu ihrer Nazidemo suchten.
Die ca. 1.700 eingesetzzten Cops aus Berlin, Ba-Wü, Schlesig-Holstein und Brandenburg konnten nur unter Einsatz von Pfefferspray und Knüppeln Gegendemonstrant*innen von der Route fern halten. Einigen Antifaschist*innen gelang es aber dann doch zum Auftaktort der Nazis zu gelangen und diese somit einzukesseln, was sich über mehrere Stunden hinzog. Nach stundenlangem Warten konnte der Rest der rechten Demo erst gegen 17 Uhr nach langem Hin und Her losziehen. Durch das lange Warten im Kalten und die schlechte Versorgung mit Bier verzog sich ein großer Teil der rassistischen Demo. Die Polizei leitete diesen Rest nach einen kurzen Demoversuch von wenigen Metern auf dem schnellsten Weg zurück zur S-Bahnstation Raoul-Wallenberg-Straße. So kurz die Route auch war, für die Nazis entwickelte sich das Ende denkbar unschön, so fanden sie sich in einem Wanderkessel wieder, umstellt von Polizist*innen und hunderten Gegendemonstrant*innen. Dabei kam es zu Flaschen- und Steinwürfen aus der Nazidemo, die Teilnehmer*innen des Gegenprotestes verletzten. Direkt nach der Ankunft der Nazis am S-Bahnhof wurde die Versammlung für beendet erklärt und sie in den S-Bahn verfrachtet. Nach Ende der Demo waren aber immer noch Gruppen von Nazis im Kiez unterwegs, teilweise ohne Polizeibegleitung, die offensichtlich auf der Suche nach gewalttätigen Auseinandersetzungen waren.

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Nazis und Bürger Hand in Hand – 200 bei Rassisten-Demo in Buch

Am 1. November 2014 demonstrierten rund 200 Menschen in Berlin-Buch gegen eine geplante Containerunterkunft für Flüchtlinge.

Die Struktur des Aufmarsches wurde von Berliner und Brandenburger Neonazis organisiert. Als Lautsprecherwagen diente der Kleinbus der Berliner NPD. Auf der Demonstration redeten Mitglieder der NPD-Pankow und am Fronttransparent liefen Akteure der Hellersdorfer Neonazi-Szene, die seit 2013 gegen Flüchtlinge in ihrer Gegend zu Hass und Gewalt anstacheln(link is external). Brandenburger Neonazis führten ein Transparent für die jährlich stattfindende Neonazi-Veranstaltung „Tag der deutschen Zukunft“ (link is external)mit sich und hielten während der Zwischenkundgebung einen Redebeitrag. Während der Pankower NPD-Vorsitzende Christian Schmidt(link is external) bei seinemRedebeitrag in Buch(link is external) den Anschein zu erwecken versuchte, dass es sich um ein nicht-rechtes Anliegem handle, klang dies wenige Stunden zuvor, bei der NPD-Kundgebung in Weißensee(link is external) ganz anders: „der Gedanke des Nationalsozialismus ist noch lange nicht tot. Er lebt in uns weiter. […] Alles für ein freies nationalsozialistisches Deutschland.“. Die verschriftliche Form des Beitrages spart jenen Part der Rede aus,Videoaufzeichnungen  belegen jedoch die NS-verherrlichenden Aussagen.

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[Berlin-Wedding] Nazis den Sommer vermiesen – „Schwimm-Demo“ gegen Nazi-Bademeister

Rassismus tötetIm Rahmen der Aktionsmonate unter dem Motto „Reclaim your Kiez“ des „Hände weg vom Wedding“-Bündnisses haben wir gestern im und am Plötzensee protestiert. Im Zentrum stand dabei eine „Schwimm-Demonstration“. Auf dieser wurde ein Transparent mit der Aufschrift „Rassismus tötet“ gehalten und damit zum Strandbad geschwommen, um die Gäste und Mitarbeiter*innen darauf aufmerksam machen, dass wir keine Rassisten dulden werden. Nicht am Plötzensee und auch nirgendwo sonst! Diese originelle Aktion erweckte großes Aufsehen unter den anwesenden Personen. Mit Flyern und Gesprächen konnten viele Menschen über den Hintergrund der „schwimmenden Demonstration“ informiert werden. Viele Gäste zeigten großes Interesse und solidarisierten sich (verbal).

Genau eine Woche vor der Aktion, am Morgen des 19. Juli 2014, ist Anneck E. im Plötzensee ertrunken. Bademeister Mike Manfred Zerfowski gab an, Anneck und seine Freund*innen bereits um 7 Uhr morgens am Plötzensee bemerkt zu haben. Als der Bademeister wenige Stunden später von einem Badegast darauf aufmerksam gemacht wurde, dass gerade ein Mensch ertrinkt, baute dieser lieber erstmal weiter Sonnenschirme auf. Als ausgebildeter Rettungsschwimmer hätte er umgehend Hilfe leisten können,  doch er lies Anneck aus Kamerun tatenlos ertrinken. Später sagte Mike Zerfowski in einem Interview zur BZ, er könne sich „nicht drum kümmern“, „wenn da drüben einer ertrinkt“. [1]

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12.6.2013 Berlin: Mord an Antifa in Paris – Kundgebung vor der französischen Botschaft

12.6.: Kundgebung, 15.00 Uhr, Brandenburger Tor, vor der französischen Botschaft.

„Wut und Trauer zu Widerstand – im Gedenken an Clément Méric und all die Anderen.“ In Paris, nahe des Bahnhofs Saint Lazare, wurde am frühen Abend des 5. Juni der Antifaschist Clément Méric von mehreren Nazis angegriffen und umgebracht. Er verließ gerade in einer kleineren Gruppe ein Geschäft, als eine Gruppe Nazi-Skins sie gezielt attackierte. Ein Faustschlag, vermutlich verstärkt durch einen Schlagring, traf Clément so heftig, dass er nach hinten kippte und mit dem Kopf auf einen Poller aufschlug. Einige Stunden später ist er im Krankenhaus an diesen Verletzungen gestorben. Fünf Angeklagte sind bisher von der Polizei gefasst worden, darunter der mutmaßliche Haupttäter. Der Vorwurf lautet Mord. Wir wollen heute unserer Trauer, unserer Wut und unserer Solidarität Ausdruck verleihen, indem wir uns am Brandenburger Tor vor der französischen Botschaft versammeln und Clément gedenken genauso wie allen weiteren Opfern rechter Gewalt! Wir vergessen nicht! Remembering means Fighting! Siempre Antifascista!

24.11.2012: Berliner NPD will gegen geplante Asylbewerberunterkunft aufmarschieren

Von den Versuchen der NPD, die rassistische Stimmungen in der aktuellen Debatte gegen Asylbewerber noch weiter aufzuladen, berichtete der Störungsmelder bereits mehrfach. Auch aus Berlin . Jetzt wurde bekannt, dass für den 24. November ein Aufmarsch gegen eine geplante Asylunterkunft in Rudow angemeldet ist. Das Datum scheint kein Zufall zu sein.

Seit heute Mittag mobilisieren NPD-Landeschef Sebastian Schmidtke und die Berliner NPD auf Facebook zu einem Aufmarsch in dem Südneuköllner Ortsteil. Angemeldet wurde die Versammlung für 100 Teilnehmer von 13 bis 24 Uhr. Das Datum scheint bewusst gewählt worden zu sein, beginnt doch nur zwei Stunden später die traditionelle bundesweite Demonstration für den von Neonazis ermordeten Antifaschisten Silvio Meier in Friedrichshain, an dem sich jedes Jahr mehrere tausend Menschen beteiligen. In diesem Jahr werden besonders viele Menschen erwartet, da sich der Todestag zum 20. Mal jährt. Immer wieder versuchten in der Vergangenheit Neonazis durch parallel angemeldete Aufmärsche oder Kundgebungen, mit eher bescheidenen Erfolg, Teilnehmer von der Demonstration wegzulocken.

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29.9.2012: Nazi-Demo in Stendal (Sachsen-Anhalt) blockieren!

Die nationalsozialistische NPD will am 29.09.2012, von 13-21 Uhr, eine Demo durch Stendal (Sachsen-Anhalt) durchführen. Treffen wollen sich die Nazis um 12 Uhr am Bahnhof. Der letzte Aufmarsch der Rechten vom 12.03.2010 fand hier, aufgrund von Blockaden, ein schnelles Ende. Eine Wiederholung, zur Verhinderung der Verbreitung von menschenverachtenden Gedankengut, muss erfolgen!

Kommt also am 29.09.2012 nach Stendal (Altmark). Um nicht von Nazis auf der Hinfahrt angegriffen zu werden (höchstwahrscheinlich), mindestens zwei Stunden früher da sein. Besetzen wir den Bahnhofsvorplatz und die Bahnhofsstraße, damit das braune Pack gleich wieder abreisen muss und deren Schwachsinn kein Mensch ertragen braucht. Patriotismus, Rassismus, Antisemitismus, Imperialismus, Sexismus, völkisches Gedankengut und Homphobie haben keinen Platz in einer friedlichen Gesellschaft! Nie wieder Faschismus!

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6000 auf M31 Demo in Frankfurt

Aufgrund der kürze der Zeit hier erstmal nur die offizielle Pressemitteilung, Nachbearbeitung folgt.

PM: 6000 Menschen bei europäischem Aktionstag gegen Kapitalismus / Veranstalter kritisieren Polizeigewalt und Massenfestnahmen
Frankfurt. Auf der bundesweiten Demonstration im Rahmen des antikapitalistischen Aktionstages „M31“ haben 6000 Menschen gegen die neoliberale und autoritäre Krisenpolitik der EU demonstriert. Zeitgleich fanden in über dreißig europäischen Städten Demonstrationen und Besetzungen statt, u. a. in Madrid, Athen, Mailand, Zagreb, Wien, Uetrecht, Moskau und Kiew. In Redebeiträgen und Grußbotschaften wurden die dramatischen Auswirkungen der aktuellen Krisenpolitik in verschiedenen europäischen Ländern thematisiert. Redner_innen des M31-Bündnisses bewerteten den heutigen Aktionstag als ersten Schritt, den antikapitalistischen Protest international zu vernetzen.

Im Verlauf der Demonstration kam es zu Farbbeutel- und Steinwürfen gegen den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB), die Zentrale der Stadtpolizei und Leiharbeitsfirmen. Mit der Begründung, „einzelne Verdächtige“ zu ermitteln, spaltete die Polizei auf Höhe Allerheiligentor das gesamte hintere Drittel der Demonstration unter Schlagstock- und Pfeffersprayeinsatz ab und kesselte es ein. Dabei wurden mehrere Menschen zum Teil erheblich verletzt. Durch diesen unverhältnismäßigen Eingriff wurde die gesamte Demonstration über eineinhalb Stunden festgesetzt und ihre Fortsetzung damit faktisch unmöglich gemacht. Daraufhin wurde die Demonstration, die eigentlich zum Bauplatz der neuen EZB ziehen sollte, im Frankfurter Ostend aufgelöst. Mehr als 200 Demonstranten waren über 6 Stunden auf offener Straße eingekesselt. Rechtsanwälten wurde der Kontakt zu den Eingekesselten verwehrt. Diese Maßnahmen der Polizei bewerte ein Sprecher des Bündnisses als „offensichtlich rechtswidrig“.

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21.1.2012: Demo gegen Nazis in Dessau

Rassistischer Nazi-Bürger-Mob marschiert am Samstag in Dessau

Die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh ruft zur Demo am Samstag, den 21. Januar 2012, auf. Wir treffen uns um 15 Uhr in Dessau am Hauptbahnhof.

Am Montag, den 16. Januar 2012, kam es zu einer Spontandemonstration von in Sachsen-Anhalt bekannten Nazis, die zusammen mit Dessauer Bürger_innen ihre Wut gegenüber Migrationsanderen mit Sprüchen wie „Ausländer raus“ und „Deutschland den Deutschen“ ausdrückten. Innerhalb weniger Stunden kamen circa 400 Leute, hauptsächlich aus der rechten Szene, zusammen. Ihre Route führte zum Polizei-Revier Dessau, vor dem sie ihre Abschlusskundgebung hielten.

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Aufruf

Berlin: Hausdurchsuchung wegen Dresden 2011

Am 11.01.2012 wurde in Berlin die Wohnung eines Genossen durchsucht, die von den Ermittelnden Behörden der Soko 19/2 aus Dresden durchgeführt. Dabei wurden sie von 4 Beamten der „szenekundigen“ PMS (Politisch motivierte Straftaten „Links“) unterstützt und detailliert über den vermeintlichen Straftäter informiert.

Die Durchsuchung begann ohne den rechtlich zustehenden Zeugen. Begründet wurde die Absurdität mit einer selbst aus Dresden mitgebrachten Person die sich als „neutrale“ Zeugin verstand. Dabei hatte ein Beamter ein sehr vertrautes Verhältnis zur angeblichen „neutralen“ Zeugin, die eigentlich aus unabhängigen Kreisen stammen sollte.

Beschlagnahmt wurde bei der drei Stunden andauernden Hausdurchsuchung, verdachtsunabhängig sämtliche Datenträger (z.B. Computer, Mp3-Player, sämtliche CD ohne offiziellen Aufdruck usw.) und außerdem wurden noch schriftliche Aufzeichnungen, wie auch Kalender mitgenommen. Unter anderem wurde speziell nach verwertbaren Video – und Fotomaterial gesucht.

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