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[B] Marzahn, Buch, Köpenick – Analyse und Strategien

Rassistische Mobilisierung hat eine in Berlin lange nicht gekannte Stärke erreicht – und steht einer hilflosen und überforderten Zivilgesellschaft gegenüber. Wir wollen strategische Schwächen und Stärken als Debattenbeitrag einbringen, die auf Macht von Aktion, Militanz und Sprache eingeht, die Mobilisierung betrachtet und Antifastrukturen analysiert. Um letzten Endes die wichtige Frage zu stellen: können wir Geflüchtete in Marzahn leben lassen? Ein Pamphlet in 3250 Wörtern.

In den letzten Wochen standen wir einer massiven Mobilisierung von Rassist_innen und Neonazis gegenüber. Auslöser sind die Vorhaben des Sozialsenators Mario Czaja (CDU), den steigenden Zahlen von Geflüchteten, die aufgrund der geopolitischen Lage insbesondere im „Nahen Osten“ und in Süd- / Osteuropa, mit Container- und Traglufthallenunterbringung zu begegnen. Zuständig für die planerische Koordination ist Franz Allert, der skandalgeschüttelte Präsident des Landesamtes für Gesundheit und Soziales. Ihm werden unlautere Vergabepraxen nachgesagt: das „privat“ in private Betreiber_innen-Firmen bedeutet für Allert anscheinend nicht privatrechtliche Organisationsform, sondern private Beziehungen, so zum Patensohn, der Geschäftsführer der Gierso-Unternehmungsgruppe ist, ein mafiöses System aus verschieden Firmen, unter Beteiligung des schon im Bauskandal der 90er in Berlin beteiligten Helmut Penz – der Eigentümer der „PeWoBe“, ein weiteres Skandalunternehmen, das Flüchtlingsunterkünfte betreibt. Hinzu kommt der lobenswerte Abbau der Massenunterkünfte in den Legislaturperioden von Rot-Rot, die aber schon deswegen ins Leere ging, weil keine entsprechende Wohnungspolitik mit dieser Entwicklung korresponierte. Zudem ist der Linkspartei vorzuwerfen, das System aus privaten Betreiber_innen-Firmen überhaupt erst installiert zu haben. Wenn sie sich an unsere Seite im Kampf um Rechte für Geflüchtete und deren Unterbringung stellt, sollte sie dringend ihre eigenen Verfehlungen in ihrer Regierungszeit aufarbeiten.

Zusammengefasst stehen wir also vor einer strukturell fehlgeleiteten Politik der Unterbringung von Geflüchteten, die unter dem Management eines krisengebeutelten LaGeSo unter einem inkompetenten Sozialsenator auf einen außergewöhnlichen gestiegenen Bedarf an Wohnraum für Geflüchtete reagieren muss. What could possibly go wrong?

Im Folgenden wollen wir auf einige strategische Punkte und Analyseperspektiven eingehen:

  • Ausdifferenzierung der Rassist_innen
  • Begriffsnutzung im Diskurs
  • Mobilisierungskritik
  • Antifastrukturen und Militanz
  • Pressearbeit und Presseschutz
  • Ehrliches Zugeständnis: Geflüchtete in Marzahn?

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