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[B] Infos zum Vorwurf der Vermummung

Da wir in letzter Zeit immer mal wieder von Leuten erfahren, dass gegen sie ein Verfahren wegen Vermummung läuft, möchten wir an dieser Stelle ein paar Informationen hierzu loswerden.

Das Vermummen (d.h. die Verhüllung des Gesichts mit Hassis, Tüchern, etc). auf Demos ist nach § 17a Versammlungsgesetz eine Straftat, die mit Geldstrafe oder mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren geahndet wird. In der Praxis gibt’s meistens aber einen Strafbefehl (d.h. Eine Geldstrafe) im unteren Bereich, also 20 – 30 Tagessätze. Wir möchten deshalb mit den folgenden Informationen keine Panikmache vor möglichen juristischen Konsequenzen durch Bullen und Repressionsorganen betreiben. Schließlich stellt eine Anzeige wegen Vermummung meistens die kostengünstigere Alternative dar, wenn man sich (insbesondere auf Demos) entschließt, den engen gesetzlichen Rahmen zu verlassen. Darüber hinaus würden wir uns aber auch freuen, wenn in Zukunft wieder offensiver politisch über Vermummung auf Demos diskutiert würde.

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Ecuador: Antifa in Freiheit!

Im Mai 2010 wurde der Antifaschist Alvaro Paredes in Ecuador von zehn Faschisten der ANC überfallen und schwer verletzt. Bei der Auseinandersetzung starb einer der Angreifer durch einen Messerstich seines eigenen Messers. Daraufhin wurde Alvaro wegen übertriebener Notwehr mit Todesfolge zu 2 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe verurteilt. Die Antifaschistische Linke Fürth (ALF) startete im Mai eine Soli-Kampagne um den Genossen finanziell zu unterstützen. Im Juli wurde Alvaro aus dem Gefängnis entlassen

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