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[B] Marzahn, Buch, Köpenick – Analyse und Strategien

Rassistische Mobilisierung hat eine in Berlin lange nicht gekannte Stärke erreicht – und steht einer hilflosen und überforderten Zivilgesellschaft gegenüber. Wir wollen strategische Schwächen und Stärken als Debattenbeitrag einbringen, die auf Macht von Aktion, Militanz und Sprache eingeht, die Mobilisierung betrachtet und Antifastrukturen analysiert. Um letzten Endes die wichtige Frage zu stellen: können wir Geflüchtete in Marzahn leben lassen? Ein Pamphlet in 3250 Wörtern.

In den letzten Wochen standen wir einer massiven Mobilisierung von Rassist_innen und Neonazis gegenüber. Auslöser sind die Vorhaben des Sozialsenators Mario Czaja (CDU), den steigenden Zahlen von Geflüchteten, die aufgrund der geopolitischen Lage insbesondere im „Nahen Osten“ und in Süd- / Osteuropa, mit Container- und Traglufthallenunterbringung zu begegnen. Zuständig für die planerische Koordination ist Franz Allert, der skandalgeschüttelte Präsident des Landesamtes für Gesundheit und Soziales. Ihm werden unlautere Vergabepraxen nachgesagt: das „privat“ in private Betreiber_innen-Firmen bedeutet für Allert anscheinend nicht privatrechtliche Organisationsform, sondern private Beziehungen, so zum Patensohn, der Geschäftsführer der Gierso-Unternehmungsgruppe ist, ein mafiöses System aus verschieden Firmen, unter Beteiligung des schon im Bauskandal der 90er in Berlin beteiligten Helmut Penz – der Eigentümer der „PeWoBe“, ein weiteres Skandalunternehmen, das Flüchtlingsunterkünfte betreibt. Hinzu kommt der lobenswerte Abbau der Massenunterkünfte in den Legislaturperioden von Rot-Rot, die aber schon deswegen ins Leere ging, weil keine entsprechende Wohnungspolitik mit dieser Entwicklung korresponierte. Zudem ist der Linkspartei vorzuwerfen, das System aus privaten Betreiber_innen-Firmen überhaupt erst installiert zu haben. Wenn sie sich an unsere Seite im Kampf um Rechte für Geflüchtete und deren Unterbringung stellt, sollte sie dringend ihre eigenen Verfehlungen in ihrer Regierungszeit aufarbeiten.

Zusammengefasst stehen wir also vor einer strukturell fehlgeleiteten Politik der Unterbringung von Geflüchteten, die unter dem Management eines krisengebeutelten LaGeSo unter einem inkompetenten Sozialsenator auf einen außergewöhnlichen gestiegenen Bedarf an Wohnraum für Geflüchtete reagieren muss. What could possibly go wrong?

Im Folgenden wollen wir auf einige strategische Punkte und Analyseperspektiven eingehen:

  • Ausdifferenzierung der Rassist_innen
  • Begriffsnutzung im Diskurs
  • Mobilisierungskritik
  • Antifastrukturen und Militanz
  • Pressearbeit und Presseschutz
  • Ehrliches Zugeständnis: Geflüchtete in Marzahn?

Zur Übersicht die weiteren Debattenbeiträge:

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22.11.2014 Berlin: Geflüchtete bleiben,‭ Rassist*innen ‬vertreiben‭! Nazi-Aufmarsch in Marzahn blockieren!

In Marzahn soll Anfang 2015 ein Containerlager zur Unterbringung von Geflüchteten eröffnet werden. Einem Netzwerk aus NW Berlin, NPD und Die Rechte ist es in diesem Kontext gelungen, lokale BFC-Hooligans, ‘ganz normale’ und offen rassistische Anwohner*innen gegen dieses Vorhaben zu mobilisieren. Neben der nächsten Montagsdemo am 17.11. planen die Nazis für Samstag, den 22.11., auch einen überregionalen Aufmarsch. Wir rufen deshalb dazu auf, diesen zu stören, sich an Blockaden zu beteiligen oder die Proteste kreativ zu unterstützen.

Marzahn-Hellersdorf steht seit fast anderthalb Jahren kontinuierlich im Fokus von organisierten Nazis. Es ist dabei kaum zu übersehen, dass diese nach ihren Erfolgen in den letzten beiden Wochen, selbstbewusster in die weiteren Auseinandersetzungen gehen. Erst ziehen sie fast ungestört durch Buch, nun bereits zum zweiten Mal und mit mehreren hundert Rassist*innen durch Marzahn. Leider ist nicht zu leugnen, dass ihre Positionen hier in weiten Teilen der Bevölkerung sehr anschlussfähig waren und weiterhin sind. Doch die Etablierung einer regelmäßigen “Montags-Demo” gegen das Containerlager, vermeintlich von und für Bürger*innen, reicht den Nazis nicht aus. Mit der für den 22.11. geplanten Demo bemühen sie sich um die Einbettung der Proteste in einen berlinweiten Kontext. Anstelle des Standortes in der Schönagelstraße geht es nun pauschal “gegen Asylmissbrauch”. Dahinter steckt nach unseren Einschätzungen der Versuch, ein Szene-Event zu initiieren, das auch der Rekrutierung neu erschlossener Umfelder wie auch der Aktivierung alter Netzwerke dienen soll. Der Zeitpunkt dazu scheint passend gewählt. Nachdem der Berliner Senat in den letzten Jahren einen Unterbringungsnotstand für Geflüchtete herbeigeführt hat, wurden die Refugee-Proteste über viele Monate hinweg politisch und medial aufs Heftigste attackiert. In diesem Rahmen sind die Positionen der Nazis zunehmend anschlussfähiger und sie inszenieren sich unter dem Label der verschiedenen Bürgerbewegungen als Gegenbewegung gegen den Kampf der Geflüchteten. So wird das Klima in den Kiezen mithilfe von Facebook derzeit massiv mit Rassismus und Sozialneid aufgeladen. Geflüchteten und vermeintlichen Migrant*innen werden pauschal Kriminalität, Gewaltaffinität und Betrugsabsichten gegenüber den ‘aufrechten deutschen Steuerzahler*innen’ unterstellt.

Wir solidarisieren uns ausdrücklich mit dem Refugee-Protest gegen rassistische Asylgesetze, wie Residenzpflicht und Lagerunterbringung. Anstelle der gegenwärtigen bundesweiten Praxis, die einer rassistischen Politik der Isolation folgt, fordern wir ein Bleiberecht und Bewegungsfreiheit für alle Menschen. Dass die Nazis ihre überregionale Demo bewusst am Tag der Silvio-Meier-Demo planen, ist in Anbetracht ihres Erfolges im Jahr 2013 im Berliner Süd-Osten wenig überraschend. Sie haben schlicht gelernt, dass sie ausgerechnet an diesem Tag mit weniger Gegenwehr zu rechnen haben. Es bleibt jedoch dabei, dass Nazis und Rassist*innen dort bekämpft werden müssen, wo sie offensiv agieren und das wird an diesem Tag die Blockade ihres Aufmarsches im eher unbeliebten Randbezirk Marzahn-Hellersdorf sein. Zu den weiteren in Planung befindlichen Gegenaktivitäten wird es zeitnah weitere Infos geben. Achtet auf aktuelle Ankündigungen und bildet Banden!

* * *Weitere Infos unter:* http://akmh.blogsport.eu (link is external) https://twitter.com/ai_b_bbg (link is external)

[B] Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule verhindern! Aufruf zur Sabotage!

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg will in diesen Tagen bereits zum zweiten Mal die Gerhart-Hauptmann-Schule räumen lassen. Alle Versprechungen & Vereinbarungen mit den kämpfenden Geflüchteten wurden von der Politik gebrochen. Stattdessen werden ihnen Hostelgutscheine für vier Wochen angeboten. „Dann können sie in Ruhe ihre Rückreise organisieren“ meint die Bezirksbürgermeisterin Monika Hermann. 

Die Geflüchteten widersetzen sich den rassistischen Methoden der Politik des Berliner Senats und Bezirks und wollen auf solche zynischen Angebote nicht eingehen. Sie halten die Schule weiter besetzt.

Ein erneuter Räumungsversuch scheint unmittelbar bevorzustehen, wie es schon im Sommer dieses Jahres versucht wurde. Die Geflüchteten haben damals erbittert gekämpft und wurden durch zahlreiche Leute auf der Straße unterstützt.

Wir rufen alle Nachbar_innen, Schüler_innen, Studierende, Arbeitenden, Erwerbslose, Kiosk- und Cafébetreiber_innen, Aktivist_innen und alle anderen Menschen dazu auf, auch dieses Mal die Geflüchteten bei der Verhinderung der Räumung zu unterstützen.
 

2.10.2014 Supamolly/Berlin: Antira-Soli-Konzert für die #Gürtelstraße – NO NATION – NO BORDER!

> NO NATION – NO BORDER!
> HipHop-Konzert für die #Gürtelstraße

++++ Programm ++++

Live:
Mal Élevé (Irie Révoltés) | Yansn (Springstoff) | Martin Meiwes & RAW |
Tapete | Crying Wölf | Bario 24  (neu im  Lineup)

Aftershow:
Beat Kollektiv (Hip Hop, Soul, Funk, Jazz, Electro) (neu im  Lineup)
DavidRoeglin & Konsole’ (BerlinaFürTechno)

Material:
[Plakat] | [Flyer: Front / Back] | [Web-Banner] | [Facebook-Banner]

what’s about?

Anfang August besetzten die vom Senat betrogenen Refugees ein ehemaliges Hostel in Friedrichshain aus Protest gegen ihre Abschiebung. Die Polizei verweigerte den Besetzern Essen, Ärzte und Strom. Der Senat saß das Problem aus und ließ die Geflüchteten anderthalb Wochen aushungern, bis sie erschöft das Dach verließen. Zurück bleiben schwere körperliche Schäden bei den Refugees, Kosten für medizinische Unterstützung und Anwälte. Kommt darum am 2. Oktober zum NO NATION-HipHop-Konzert nach Friedrichshain.

+ Unterstützt den Struggle for Freedom! + § 23! + No one is illegal!

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Berlin: Über 1200 demonstrieren für Bleiberecht

Über 1200 demonstrieren in Berlin für Rechte von Flüchtlingen nach Bruch des „Oranienplatz-Agreements“
1200 bis 1500 Menschen haben am Sonntag, den 31.08.2014, in Berlin für die Rechte der protestierenden Geflüchteten in der Hauptstadt demonstriert. Laut und entschlossen zogen die Demonstrierenden durch den Stadtteil Friedrichshain und forderten Bleiberecht für alle Flüchtlinge in Deutschland sowie Zugang zu Nahrung, Wasser, Strom und Medikamenten für die acht Asylsuchenden, die seit Dienstag das Dach eines ehemaligen Hostels in der Gürtelstraße 39 besetzt halten.

Sie hatten zuvor auf dem von Geflüchteten besetzten Oranienplatz gelebt, der jedoch im April geräumt wurde. Im Gegenzug bot der Senat im sogenannten „Oranienplatz-Agreement“ sechs Monate Unterbringung und die wohlwollende Prüfung jedes einzelnen Asylantrags an. Der Senat lehnte jedoch alle Anträge der 108 in dem Hostel untergebrachten Flüchtlinge ab, die acht Besetzer weigern sich nun, das Dach des Hauses zu verlassen. Die Demo stand unter dem Motto „Senat – Bürgermobs – Lampedusa – Brandstifter – Abschiebungen… – Gegen jeden Rassismus!“. Aufgerufen hatten die North-East-Antifascists und weitere antirassistische und antifaschistische Gruppen.

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26.8.-1.9.2014 Eisenhüttenstadt: Stop Deportation Camp

Widerstand gegen die Eisenhüttenstädter Abschiebemaschinerie ist notwendig! Wir sind eine Gruppe von Refugees und solidarischen Menschen, die seit mehr als einem Jahr gegen den Abschiebeknast und die Isolation kämpfen. Wir kämpfen weiter für unser Recht zu Bleiben wo wir wollen, dahin zu gehen wo und wann wir wollen! Wir verlangen ein besseres Leben! Worin liegt die Notwendigkeit des Abschiebeknastes? Die Inhaftierten sind keine Täter_Innen und keine Verbrecher_Innen! Warum wird ihnen die Freiheit geraubt und kaum Möglichkeiten auf Rechtsschutz ermöglicht? Die Polizei und die Gerichte benutzen Gewalt gegen die Geflüchteten. Was haben sie getan, dass sie ständig kontrolliert und eingeschüchtert werden? Sie sind nur als Menschen gekommen und brauchen wie alle Menschen ihre Freiheit!
Deshalb organisieren wir ein “Stop Deportation Camp”, um den Abschiebeknast zu schließen! Wir möchten der deutschen und europäischen Ausgrenzungspolitik, solidarische Perspektiven entgegensetzen. Wir möchten diesen Raum nutzen, um in Workshops, Diskussionen, Konzerten und vielen kreativen Aktionen aufzuklären, uns zu vernetzen, Perspektiven zu entwickeln und diese auch umzusetzen. Gemeinsam sind wir stark: Bringt euch ein! Organisiert Infoveranstaltungen! Seid kreativ!

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9.8.2014: NPD-Kundgebung gegen Flüchtlimgsheim in Weißensee

Kein Platz für Neonazis und Rassisten!
Refugees Welcome!

Für Samstag den 9. August 2014 ruft der Pankower NPD Kreisverband 8 (KV8) zu einer Kundgebung in Weißensee auf. Die Kundgebung ist von 10 – 15 Uhr angemeldet. Gegenstand der NPD-Kundgebung ist die neu entstehende Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Comfort-Hotel in der Rennbahnstraße 87-88.  

Wiederaufbau der lokalen NPD auf Kosten von Geflüchteten

“Beflügelt durch den Zuspruch, den die NPD in Städten wie Greiz, Schneeberg oder Hoyerswerda für ihre Anti-Asyl-Agitation erhält, wird sie […] erneut auf ihr Kerntema setzen und verstärkt gegen Flüchtlinge und deren Unterkünfte mobil machen. Die Kundgebungsreihe in den Bezirken Köpenick, Friedrichsfelde, Hellerdorf, Pankow sollte darum als Warmlaufen für den kommenden Wahlkampf verstanden werden.

24.5.2014 Gütersloh: Zuflucht statt rassistische Ausgrenzung – Für die Rechte von Geflüchteten

14-05-24 GüterslohAm 24. Mai 2014 wollen Geflüchtete und Unterstützer*innen lokale Kämpe zusammenführen und gemeinsam für bessere Lebensbedingungen, gegen Rassismus, Diskriminierung und Augrenzung auf die Straße gehen. Die Stadt Gütersloh als Demonstrationsort ist dabei nicht zufällig gewählt. Insbesondere die Behörden im Kreis Gütersloh fallen durch einen sehr restriktiven Umgang mit Geflüchteten auf und sind bekannt für ihre repressive Auslegung der Gesetze.
Kommt nach Gütersloh, um gemeinsam rassistischen Politiken entgegenzutreten und unseren Unmut in die Öffentlichkeit zu tragen!

NO BORDER, NO NATION, STOP DEPORTATION!
Weg mit inneren und äußeren Grenzen!
Freedom of movement!
Für ein selbstbestimmtes Leben in einer herrschaftsfreien Gesellschaft!

07.01.2014: Dessau: Demo in Gedenken an Oury Jalloh!

Am 7. Januar 2014 jährt sich zum neunten Mal der Todestag des aus Sierra Leone in die Bundesrepublik Deutschland geflüchteten Oury Jalloh. Er verbrannte 2005 in einer Polizeizelle in Dessau (Sachsen-Anhalt), wo er an Händen und Füßen auf einer Matratze fixiert war. Bis heute ist nicht aufgeklärt, wie es zu dem Brand kommen konnte und ob Jalloh durch das Feuer starb oder schon vorher tot oder zumindest bewusstlos war.

In den bisher geführten Prozessen gegen mehrere Polizisten hielten Gericht und Staatsanwaltschaft an der fragwürdigen These fest, dass sich Oury Jalloh trotz Fixierung des Körpers mit einem Feuerzeug selbst angezündet haben soll. Hinzu kommt, dass sich PolizeibeamtInnen in Widersprüche verwickelten und Indizien und Beweise unterschlagen wurden, die auf ein Tötungsdelikt durch Dritte, d.h. durch Polizisten, hinweisen. So wurde deutlich, dass es sich beim Tod Oury Jallohs nicht nur um den ungeklärten Tod eines Menschen in einer Polizeizelle eines deutschen Polizeireviers handelt, sondern es um gängige Polizeipraktiken im Umgang mit Geflüchteten und MigrantInnen sowie rassistisch motivierte Polizeigewalt geht, die verschwiegen werden soll.

Tragen wir unsere Trauer und unsere Wut über den Tod Oury Jallohs anlässlich des 9. Todestags auf die Straßen von Dessau und bringen wir deutlich zum Ausdruck, dass wir ihn nicht vergessen und den Mord niemals vergeben werden. Zeigen wir, dass wir die Zustände in Dessau nicht unbeantwortet lassen und gesellschaftlichem sowie staatlichem Rassismus immer und überall entgegentreten werden.

Demonstration | Dienstag, 07. Januar 2014 | 14:00 Uhr | Hauptbahnhof | Dessau

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10.10.2013 Schreina 47/Berlin: Brandenburgabend

Das restriktive Gutscheinsystem gehört zur institutionellen Praxis der Beschneidung des Selbstbestimmungsrechts von Geflüchteten. In Berlin ist diese längst Geschichte, in Brandenburg klammern sich zwei Landkreise vehement daran. So der nördliche Landkreis Oberhavel, dessen SPD-Landrat, trotz öffentlicher Gegenkampagnen, parlamentarischen Beschlüssen, sowie Parteirüge der obersten SPD-Etage, keinen Anlass sieht die tägliche Praxis der Diskriminierung von Geflüchteten zu beenden.

Die Initiative „Willkommen in Oberhavel“ hat sich zum Ziel gemacht das Gutscheinsystem durch Tausch gegen Bargeld und Partnerschaften zu unterlaufen. Die Initiative „United Against Rascism and Isolation“(U.R.I.), welche die Kampagne ins Leben gerufen hat, wird Informationen zur Situation in Oberhavel geben, sowie die Möglichkeit zum Tausch von Gutscheinen beiten. Danach ist wie gewohnt Platz für Austausch von brandenburgspezifischen Themen. Für das leibliche Wohl sorgen die Brandenburger_innen.