Schlagwort-Archiv: gefängnis

Aufruf | Fight war, racism and repression – Make capitalism history

Am 18. und 19. Juni kommt US-Präsident Barack Obama zu einem Staatsbesuch nach Berlin, um sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck zu treffen. Auf dem Arbeitstreffen werden mehrere bilaterale und globale Fragen diskutiert. Barack Obama wurde 2008 zum Präsident der USA gewählt. Für viele Menschen weckte dies Hoffnungen, dass sich die US-Regierungspolitik mit ihm ändern würde. Diese Erwartungen wurden schnell enttäuscht, denn bis heute hat sich die US-Politik überhaupt nicht verändert. Sie ist weiterhin von Krieg, Repression, Rassismus und Sozialabbau geprägt. Wir nehmen diesen Staatsbesuch zum Anlass, um unsere Kritik gegen die aggressive imperialistische Politik der USA, der BRD, der Nato und der Europäischen Union auf die Straße zu tragen. Wir appellieren nicht an die Herrschenden, sondern bekämpfen grundsätzlich die bürgerliche Ordnung, die auf Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung beruht. Unsere Solidarität gilt der radikalen und revolutionären Linken in den USA, welche in den Bewegungen gegen Krieg, Rassismus, Gefängnis, Repression, Patriarchat und Sozialabbau aktiv sind.

Fight war

Auch unter Obama hat die US-Politik das Ziel, die militärische Dominanz der Vereinigten Staaten zu erhalten. Obama hat den »Krieg gegen den Terror« fortgesetzt und den Einsatz von Drohnen noch verstärkt. Auch das Versprechen das Folterlager Guantánamo zu schließen, wurde von Obama nicht umgesetzt. Von den 166 Guantánamo-Gefangenen befinden sich drei Viertel zum Teil seit vier Monaten im Hungerstreik. Mittlerweile werden 36 der insgesamt 103 Hungerstreikenden zwangsernährt.

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Größter Deutscher Nazi-Verein verboten

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat am Mittwoch den ältesten Neonazi-Verein in der Bundesrepublik, die “Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. (HNG)”, verboten.

Von Tagesspiegel-Autor Frank Jansen

Parallel durchsuchte die Polizei in Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz Räumlichkeiten, die Mitgliedern der HNG zugeordnet werden. Der 1979 gegründete Verein agitiert inhaftierte Rechtsextremisten, um sie auch im Gefängnis in der Szene zu halten.

 

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Ecuador: Antifa in Freiheit!

Im Mai 2010 wurde der Antifaschist Alvaro Paredes in Ecuador von zehn Faschisten der ANC überfallen und schwer verletzt. Bei der Auseinandersetzung starb einer der Angreifer durch einen Messerstich seines eigenen Messers. Daraufhin wurde Alvaro wegen übertriebener Notwehr mit Todesfolge zu 2 Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe verurteilt. Die Antifaschistische Linke Fürth (ALF) startete im Mai eine Soli-Kampagne um den Genossen finanziell zu unterstützen. Im Juli wurde Alvaro aus dem Gefängnis entlassen

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