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Berlin-Marzahn im November 2014 – Eine kurze Zusammenfassung

Einleitung

Ab April 2015 sollen in einem Containerlager in der Schönagelstraße in Berlin-Marzahn Geflüchtete untergebracht werden. AktivistInnen aus dem NW Berlin, ‚altgediente‘ KameradschafterInnen aus den 90ern sowie VertreterInnen der Parteien NPD und ‚Die Rechte‘ konnten in den vergangenen drei Wochen mehrere hundert lokale Hooligans und rassistische AnwohnerInnen auf die Straße bringen. Nach drei sehr erfolgreichen Montagsdemos wird für morgen, den 22. November, zu einem überregionalen Aufmarsch gegen ‚Asylmissbrauch‘ aufgerufen. Ein breites Bündnis ruft zu Gegenprotesten und Blockaden auf, damit die Nazis keinen einzigen Meter mehr ungestört durch Marzahn laufen. An dieser Stelle erfolgt deshalb eine kurze und zusammenfassende Darstellung der letzten drei Wochen in Marzahn.

 Vorgeschichte

Seit Juli 2013 ist der Bezirk Marzahn-Hellersdorf eines der Hauptbetätigungsfelder für die organisierten Nazistrukturen Berlins. Erste Plakate einer ‚Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf‘ (BMH), mit einschlägigen Parolen gegen das neu entstehende „Heim“ in der Carola-Neher-Straße / Maxie-Wander-Straße, tauchten direkt nach Bekanntgabe in der Bezirksverordnetetenversammlung in verschiedenen Kiezen des Bezirks auf. Mit einer entsprechenden Inszenierung auf Facebook gelang den Nazis schließlich die Etablierung einer vermeintlichen ‚Informationsplattform‘ für BürgerInnen in direkter Nachbarschaft und im gesamten Bezirk. In den Tagen vor der Informationsveranstaltung sammelten sie kontinuierlich UnterstützerInnen, die den 9. Juli 2013 schließlich zum ‚Braunen Dienstag‘ machten. In den darauffolgenden Wochen und Monaten bemühten sich NPD und BMH, gleichermaßen in Kampagnenform, um die Deutungs- und Meinungshoheit im Kiez. Diese dicht aufeinanderfolgenden Aktionen, deutlich ausgerichtet auf verschiedene soziale Gruppen im Bezirk, zogen sich noch bis zum Einzug der Geflüchteten am 19. August 2013 hin.

Eine ebenso empfehlenswerte wie umfangreiche Darstellung und Bewertung der Ereignisse wurde im August 2014 von der Gruppe DOST erarbeitet.[Fußnote 1]

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1.10.2014 Sputnik/Potsdam: Lesung: Der ganze Südosten ist unser Hinterland

In der Veranstaltungsreihe der AK Antifa Potsdam unter dem Thema „Deutschland IV – Jetzt noch humaner, rationeller, schneller, sparsamer, härter, größer, verantwortungsvoller“ findet im Buchladen Sputnik folgende Lesung statt:

Klaus Thörner
“Der ganze Südosten ist unser Hinterland”
Deutsche Südosteuropapläne von 1840 bis 1945

Analysen zur aktuellen deutschen Südosteuropapolitik blieben bisher weitgehend geschichtslos. Eine umfassende Darstellung der Südosteuropapolitik des Deutsches Reiches vom Kaiser­reich über die Weimarer Republik bis zum Nationalsozialismus, die Voraussetzung für die Frage nach historischen Bezügen oder Kontinuitäten der heutigen Politik wäre, liegt bis heute nicht vor. Thörners Untersuchung erhebt nicht den Anspruch, als Darstellung der gesamten deutschen Südosteuropapolitik zwi­schen 1840 und 1945 zu gelten. Im Mittelpunkt stehen vielmehr langfristige Konzeptionen und deren ideologische Begrün­dungsmuster, die im Kontext der wirtschaftlichen und politi­schen Rahmenbedingungen betrachtet werden. Dabei ist die Frage leitend, inwiefern sich Kontinuitäten in den historischen Zielsetzungen deutscher Südosteuropapolitik und ihren Be­gründungen zeigen.
Klaus Thörner analysiert die ausschlaggebenden Planun­gen des deutschen „Drangs nach Südosten“ von 1840 bis 1945. Dieser wurde bisher, im Gegensatz zum „Drang nach Osten“, kaum kritisch unter die Lupe genommen.