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16.2.2015 Tristeza/Berlin: „Antiziganismus in der bürgerlichen Gesellschaft“.

Tristeza: Infoveranstaltung
„Antiziganismus in der bürgerlichen Gesellschaft“. In der Veranstaltung geht es zum einen um den Begriff „Zigeuner“. Wo kommt er her und wer war und ist davon betroffen? Zum anderen soll über die Ursachen des Antiziganismus diskutiert werden, die, wie bei jedem Rassismus, nicht im Verhalten der Betroffenen sondern bei den Antiziganist_innen zu suchen sind. Was denken diese Leute von der bürgerlichen Gesellschaft und was werfen sie den betroffenen Menschen vor? Darüber hinaus wird sich mit der Funktion des Antiziganismus in der bürgerlichen Gesellschaft auseinandergesetzt. Schließlich soll auch diskutiert werden, wie Antiziganismus nicht kritisiert werden sollte. Die Veranstaltung ist ein Teil der Reihe agitare bene der Gruppe jimmy boyle.

Beginn: 19.00 Uhr Eintritt frei!

16.2.2015 JUP/Berlin: „Wohlfühlkiez für Nazis und Rassisten!?“

JUP: Infoveranstaltung
„Wohlfühlkiez für Nazis und Rassisten!?“ Berlin-Buch liegt am nordöstlichen Stadtrand Berlins. Schlafstadt, Medizinstandort und Familienbezirk im Grünen. Der an Brandenburg angrenzende Pankower Stadtteil fällt aus der Wahrnehmung der meisten Berliner*innen heraus. So verwundert es nicht, dass die zunehmende Dominanz organisierter Neonazis in Buch nur von wenigen wahrgenommen wird. Dieses Problem schwelt schon seit zwei Jahren und wurde bisher nur von wenigen Akteuren und Zuhörer*innen wahrgenommen. Erst die Mobilisierung gegen die geplanten Flüchtlingsunterkünfte machte es für die Allgemeinheit sichtbar. In unserer Veranstaltung zeichnen wir die Entstehung der lokalen Nazistrukturen im Bezirk hin zu Neuformierung der Pankower NPD, dokumentieren rechte Üergriffe und Propaganda, so wie die aktuellen rassistischen Proteste gegen Geflüchtete in Buch. Im Anschluss bieten wir euch die Möglichkeit, Gegenstrategien zu entwickeln und euch an geplanten Aktionen zu beteiligen. Die Veranstaltung wird in Kooperation mit der North East Antifa (NEA) umgesetzt.

Beginn: 19.00 Uhr Eintritt frei!

25 Jahre KØPI besetzt – Hausgeburtstag

Ein Vierteljahrhundert ist es nun her, dass die Köpi besetzt wurde, mit einem bunten Programm wollen wir das feiern.
Los gehts bereits am Montag mit der ersten Veranstaltung zum Thema „Squatting international“, Dienstag erzählen Aktivisten der Ersten Stunde von den Anfängen der Køpi, Mittwoch geht’s weiter mit „Squatting as a political tool“, Donnerstag wollen wir mit unterschiedlichen Gästen über das Thema „Besetzen, mieten, kaufen …?“ diskutieren.
Das Partyunterhaltungsprogramm startet am Donnerstag mit der Queergala in der Sporthalle, desweiteren gibt es das ganze Wochenende Konzerte im AGH und Koma F, Karaoke, Cabaret, Perfomance, Shows, Ausstellung, Filme und mehr…

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Die Bands WHAT WE FEEL und MOSCOW DEATH BRIGADE als Beispiel eines zu kritisierenden >>Antifaschismus‘<<

„Ich bin Russe und du eine Nazi-Schlampe“

Antifaschistische Ansagen auf den Bühnen, eine Soli-Kampagne für ihren ermordeten Freund Ivan Khutorskoy und das Bild von kampferprobten Männern, die gegen Nazis auf der Straße einstehen. Für viele Menschen in Westeuropa sind Bands wie WHAT WE FEEL (WWF) oder MOSCOW DEATH BRIGADE (MDB) und die Menschen dahinter der Inbegriff eines antifaschistischen Kampfes in Russland. Ihnen wird aufgrund ihres öffentlichen Auftretens gegen Nazis, das in Russland mit vielen Risiken verbunden ist, in der BRD und anderen Ländern entsprechend Respekt entgegengebracht.

Bei genauerem Hinsehen bekommt das Bild der antifaschisten Vorkämpfer jedoch Risse. Auch wenn sich diese Bands im „Antifa“1-Spektrum verorten: manche Bandmitglieder und deren unmittelbares Umfeld äußern sich zuweilen rassistisch, russisch-nationalistisch, sexistisch, homophob etc. Zwar haben die Diskussionen um anti-emanzipatorische Denkmuster innerhalb von Subkulturen inzwischen auch vielerorts die linken Szenen erreicht, wie beispielsweise die Debatten um die sogenannte „Grauzone“ zeigen; dennoch scheint die Kritik dahinter nicht für alle Bands gleichermaßen zu gelten. Gerade Personen oder Bands, die als Teil der „antifaschistischen Szene“ akzeptiert sind, werden seltener kritisiert. Dabei wäre es wünschenswert, wenn sich auch innerhalb der „Szene“ mit den eigenen Widersprüchen offensiv auseinander gesetzt werden würde. „Antifa“ ist nicht nur ein Label im Kampf gegen Nazis, sondern muss sich gegen jede Formen von Ungleichheitsideologien (z.B. Chauvinismus, Rassismus, Heterosexismus etc.) richten. WWF und MDB sind in diesem Zusammenhang sicherlich nur Beispiele für eine viel weitreichendere Debatte. Gerade bei diesen beiden Bands und ihrem Umfeld scheint der Riss zwischen dem vermittelten Außenbild und den vertretenen Meinungen jedoch besonders weit auseinander zu gehen, sodass eine kritische Betrachtung, wie es sie in den letzten Monaten auch schon in Russland und Frankreich gab, notwendig erscheint. Hierzu haben wir in Zusammenarbeit mit Genoss*innen aus Russland erste Rechercheergebnisse als Denk- und Diskussionsanstoß zusammengetragen, die gleichzeitig einen Einblick in die Entwicklungen der „antifaschistischen Szene“ in Russland in den letzten Jahren geben soll.

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[B]: Bärgida und der Gegenprotes

Bärgida hat nun schon sechs Demonstrations(versuche) in Berlin durchgeführt. Bärgida stieß dabei auf engagierten Widerstand. In den letzten Wochen nahm die Zahl der Gegendemonstrant*innen allerdings merklich ab. Es wird auch in den kommenden Wochen wichtig sein, die rassistischen Bärgidademos zu stören und zu behindern. Es darf keine Normalisierung von rassistischen Aufmärschen geben.

Sechs Bärgida-Demos

Ein erster Versuch von „Bergida“ war im Dezember kläglich gescheitert. Deswegen wichen die rassistischen Veranstalter*innen auf den peinlich klingen Namen „Bärgida“ aus.
Beim ersten Aufmarschversuch am 5. Januar wurde auch von den Heimnazis aus den Randbezirken nach Mitte mobilisiert. Es gab keine Nazidemo in Marzahn am gleichen Tag. 5000 stellten sich der Demo entgegen, sie konnte nicht laufen. Die Heimnazis wendeten sich daraufhin von Bärgida ab und setzten weiter auf die rassistischen Demos in den Randbezirken.
Auch in der kommenden Woche waren wieder einige tausend Mensch gegen Bärgida auf der Straße, die Rassist*innen konnten nur eine kurze Route laufen. In den letzten Wochen kamen aber immer weniger Menschen zu den Gegenprotesten. Nach dem dritten Aufmarschversuch wich Bärgida auf eine Route vom Hauptbahnhof zum Kanzler*innenamt aus. Diese Route kann leicht von der Polizei abgeriegelt werden, eine Blockade scheint eher unrealistisch zu sein.
Bei den Teilnehmer*innenzahlen bei Bärgida gibt es ebenfalls eine leichte Abwärtstendenz. Allerdings gibt es keine verlässlichen Zahlen, da die Angaben der Polizei ziemlich willkürlich zu sein scheinen.

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19.2.2015 New Yorck/Berlin: „Europäische Polizeikongress“ als Trendsetter für die aktuelle „Sicherheitspolitik“

Der „Europäische Polizeikongress“ als Trendsetter für die aktuelle „Sicherheitspolitik“

Am 24. und 25. Februar 2015 findet zum 18. Mal in Berlin der „Europäische Polizeikongress“ statt. Der Titel täuscht, es handelt sich eigentlich um eine Messe für neue Überwachungs- und Kontrolltechnologien. Die Veranstaltung wird von Herstellern der Überwachungs- und Kommunikationsindustrie gesponsort, die sich darüber – abwechselnd mit PolitikerInnen und Behörden – Redezeit sichern können. So wird der Kongress zum Katalysator für die Einführung neuer Sicherheitsstrategien.

Zwar werden vorwiegend deutsche Polizeien und Geheimdienste als „Endnutzer“ adressiert. Die Kongressmesse bemüht sich aber auch um grenzüberschreitende Märkte, denn vor allem die Aufrüstung der Festung Europa ist äußerst profitabel. Für prominente Reden werden stets die Leiter der polizeilichen und grenzpolizeilichen Einrichtungen der Europäischen Union eingeladen. Denn ein beträchtlicher Teil innenpolitischer Maßnahmen wird von den starken Mitgliedstaaten über die EU-Ebene eingeführt. Als Special Guest kommt deshalb meist der „Anti-Terrorismus-Beauftragte“ der EU, der für die visionäre Vorwegnahme neuer Kontrollmaßnahmen zuständig ist.

Auf der Veranstaltung wird Matthias Monroy die Geschichte des „Europäischen Polizeikongress“ und das Zusammenspiel von Politik, Industrie und Behörden erläutert. Außerdem wird er einen Überblick über technische und politische Rahmenbedingungen aktueller „Sicherheitspolitik“ geben.

https://netzpolitik.org/2015/csc-solutions-blue-coat-und-rola-als-sponsoren-der-berliner-verkaufsmesse-europaeischer-polizeikongress/

Eintritt: frei

Time: 13.00 /
New Yorck im Bethanien
Mariannenplatz 2 b
10997 Berlin-Kreuzberg

Gegenkundgebung zur Montagsdemo am 16. Februar in Marzahn

Buch, Köpenick, Falkenberg und Marzahn – überall sind die Nazis auf dem absteigenden Ast. Nur noch in Marzahn finden überhaupt regelmäßige rassistische Aufmärsche der “besorgten Bürger” statt. Zwar hatten die bürgerbewegten Nazis angekündigt auch hier ihre Demos einzustellen, dennoch will ein harter Kern offenbar weitermachen. Wir werden sie nicht ungestört marschieren lassen! Kommt zur Kundgebung und zeigt den Nazis, dass sie lieber gleich zu Hause bleiben sollten!

Vortreffpunkt I aus dem A-Bereich:
17:45 Uhr, S-Bhf. Ostkreuz (Ausgang Sonntagstraße)

Vortreffpunkt II:
18:00 Uhr, S-Bhf. Marzahn (vor dem EASTGATE)

Von dort gibt es eine gemeinsame Anreise mit der Straßenbahn zur Kundgebung.

Eilmeldung: 15.02.2015 Nazidemonstration in Dresden!

Wie heute bekannt wurde, wollen (Neo-)Nazis am morgigen Sonntag, den 15.02.2015 nun doch in Dresden aufmarschieren. Laut Presseinformation ist der Anmelder der Stadtbekannte Neonazi Maik Müller, welcher schon die letzten Jahre die Trauermärsche in Dresden anmeldete. Nach derzeitigem Stand haben die (Neo-)Nazis für 16:30Uhr 300 Personen auf dem Theaterplatz angemeldet. Die genaue Route ist nicht bekannt.

Es liegt an uns was morgen passieren wird!

Wir fordern jede*n auf, morgen auf die Straße zu gehen und den Naziaufmarsch unmöglich zu machen. Dresden Nazifrei ruft dazu auf, sich 15:00 Uhr auf dem Theaterplatz zu treffen, dies könnte ein guter Anlaufpunkt für Antifaschist*innen und alle anderen couragierten Menschen sein, die sich an Gegenaktivitäten beteiligen wollen.

Allerdings könnte es sein, dass die Polizei versuchen wird, den Gegenprotest auf einen Platz zu drängen und diesen dicht zu machen. Es gilt deshalb flexibel zu sein und Gefahren gekesselt zu werden zu erkennen und zu begegnen. Der Theaterplatz hat faktisch 6 Zugänge (Sophienstraße, Zwinger, Semperoper rechts/links, Gasse neben Hofkirche, Schloßplatz/Augustusbrücke) auf die geachtet werden muss, sollte die Platzbesetzung scheitern.

Kommt morgen alle nach Dresden und stellt euch den (Neo-)Nazis entschlossen und kreativ entgegen. Sagt all euren Freund*innen und Bekannten Bescheid.

Checkt regelmäßig den Ticker und bildet handlungsfähige Bezugsgruppen, um dem (Neo-)Naziaufmarsch effektiv etwas entgegenzusetzen. Lasst euch nicht von den Bullen beirren.

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