Kategorie-Archiv: Anti-Themen

Berlin: Knast für 3 Antimilitaristen

Einstellung

Drei Antimilitaristen aus Berlin, die als Mitglieder der „militanten gruppe“ verurteilt wurden, müssen jetzt in den Knast. Axel, Oliver und Florian erhielten Termine zum Haftantritt. Zuvor hatte der Bundesgerichtshof mehrjährige Haftstrafen wegen eines versuchten Anschlags auf Kriegsmaterial bestätigt.

Der Verurteilte Oliver sagte: „Widerstand, der sich gegen Krieges, Kriegswirtschaft sowie das Militär richtet, um eine Situation der Besatzung, die Ermordung von Zivilisten und Zivilistinnen und die Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen zu unterbinden, bleibt nach wie vor legitim.“

Unterstützt die Gefangenen Axel, Oliver und Florian!
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Kampagne: Eure Hetze kotzt uns an

Eure Hetze kotzt uns an

Die Kampagne Eure Hetze kotzt uns an! Gegen Armut, Krieg und antimuslimische Hetze! wendet sich gegen antimuslimischen Rassismus. Derzeit sind wir Zeugen einer rassistischen Kampagne gegen Menschen türkischer oder arabischer Herkunft. Reaktionäre meist christliche Kulturkrieger verkünden, diese Menschen gehörten nicht nach Europa und könnten kein Bestandteil einer demokratischen Gesellschaftsordnung sein. Der Hinweis auf Islamismus wird europaweit dafür genutzt, Muslimen gleichen Rechte zu verwähren. Facebook | Antiberliner

24.9.2011: „Blood & Honour“-Aufmarsch plus „ISD“-Konzert?

News zu den rechten Aufmarschplänen in Frankfurt/Oder

Wir berichteten an dieser Stelle bereits am vergangenen Wochenende über einen für den 24.9.2011 in Frankfurt/Oder (Brandenburg) geplanten Aufmarsch des in Deutschland verbotenen „Blood & Honour“-Netzwerkes. Nun soll am selben Tag – laut Ankündigung auf verschiedenen Naziseiten – auch noch ein „Ian Stuart Memorial“-Konzert mit verschiedenen NS-Bands stattfinden.

Auf dem Konzertflyer befindet sich das Logo der neonazistischen „HNG“ und der „White Prisoner and Supporter Day“-Kampagne.

Es werden bisher folgende NS-Bands angekündigt: „Painful Awakening“ (D), „Second Class Citizen“ (D), „Murder In Society“ (D), „Tiskel“ (Chile) und eine „Überraschungsband“.

Mittlerweile haben die Nazis einen „Ian Stuart Gedenkmarsch“ mit 800 Teilnehmern angemeldet – siehe: Neonazis melden Demonstration an.

Quelle

Der Spuk ist noch nicht vorbei

Neuruppin: Neonazis kündigen für den 24. September eine Demonstration an / erster Aufmarsch im Juli wurde erfolgreich blockiert


INFORIOT – Noch in diesem Jahr wollen Neonazis versuchen, erneut in Neuruppin aufzumarschieren. Auf der Homepage der „Freien Kräfte Neuruppin / Osthavelland“ wird für den 24. September eine Demonstration unter dem Motto „Vom Schuldkult zur Mitschuld – Jetzt erst recht“ angekündigt.

Am 9. Juli sollte es schon einmal eine rechte Demonstration in Neuruppin geben. Eine Blockade von 400 Antifaschist_innen hatte den Aufzug nach einem Bruchteil der geplanten Strecke erfolgreich gestoppt. Nun also ein neuer Versuch: „Eine Demo ist vorbei, wenn die ganze Strecke gelaufen ist“, heißt es im neuerlichen Demoaufruf.

Bereits seit einigen Tagen mobilisieren andere Neonazis zu einer Demonstration in Frankfurt/Oder, die ebenfalls am 24. September stattfinden soll.


Eine weltweite Streikwelle, Sparprogramme und die politische Krise der Global Governance

Steven Colatrella

Sparprogramme und Global Governance

Sparpolitik ist zum weltweiten politischen Regime geworden. Überall wird sie in Form von Sozialkürzungen, Lohnsenkungen und Massenentlassungen im öffentlichen Dienst durchgesetzt, dazu kommen neue Gesetze gegen die Arbeiterorganisationen. Sie ähnelt sich in den unterschiedlichen Ländern auffallend und ist typischerweise auf Initiative von Institutionen der Global Governance wie IWF, EU, G20 oder WTO aufgelegt worden. Bei dieser Politik handelt es sich um Vereinbarungen zwischen Regierungschefs, und sie verfolgt ganz offen die Interessen eines kleinen Teils der Gesellschaft: die der Kapitalisten im Allgemeinen und des globalen Finanzkapitals im Besonderen. In diesem Sinne können wir Sparpolitik als ein Regime begreifen, eine durch das gemeinsame Handeln der Staaten durchgesetzte internationale Ordnung. Genau diese starke Übereinstimmung im Programm und den Klasseninteressen der Regierungen von Europa bis zum Nahen Osten, von Asien bis Amerika und Afrika, zeigen die Bedeutung der Global Governance als Projekt zur Vereinheitlichung der globalen herrschenden Klasse. [weiter…] [english version]

Frankfurt/Oder: Nazidemo im September?

Aufruf militanter Rechter wird zurzeit im Internet verbreitet / Anlehnung an Norwegen-Anschläge

INFORIOT Im Internet kursiert derzeit ein Flugblatt, das eine Neonazidemonstration am 24. September in Frankfurt/Oder ankündigt. Der in holprigem Englisch verfasste Text ruft zu einem Aufmarsch an diesem Tag auf, der um 10 Uhr am Hauptbahnhof starten soll. „Indoors and Outdoors – A front“, lautet das Motto: „Drinnen und draußen – eine Front!“ Die Aktion soll Teil des „White Prisoner and Supporter Day“ sein, einem derzeit in der rechten Szene diskutierten Solidaritätstag für inhaftierte Neonazis.

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Brandanschlag auf Falkenheim

http://t0.gstatic.com/images?q=tbn:ANd9GcTxIg3r7a2-w8OSHfejL_OteMiX_IysF2MfzoaY1m5NQoWc8XJZCABerlin: Brandanschlag auf Falkenheim ASH und weitere linke Projekte

In der vergangenen Nacht wurde ein Brandanschlag auf das Kinder- und Jugendzentrum „Anton-Schmaus Haus“ der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken im Kreisverband Neukölln verübt. Das Haus liegt im Stadtteil Britz und war in der Vergangenheit schon öfter Ziel von Neonazi-Attacken. Ein rechtsradikaler Hintergrund wird vermutet. Das Haus wurde wiederholt auf der Seite des „Nationalen Widerstands Berlin“ diffamiert und als potentielles Anschlagsziel mit Adresse und Fotos dargestellt. Es ist auch möglich, dass der Brandanschlag im Zusammenhang mit den Angriffen auf Nazi-Funktionäre in den letzten Tagen steht. Das ASH und der Kinder- und Jugendverband „Die Falken“ stellen ein einfaches Ziel dar…

Das Anton-Schmaus Haus ist sehr stark zerstört und kann vorerst nicht mehr für die Kinder- und Jugendgruppenarbeit genutzt werden. Die Kinder- und Jugendgruppen können sich bis zum Abschluss der Aufräum- und Renovierungsarbeiten dort nicht treffen. Alternativmöglichkeiten zur Fortsetzung und Sicherstellung der pädagogischen Arbeit werden momentan organisiert.

Gutscheinboykott in Hennigsdor

Für den 1.6.2011 planen die Bewohner_innen des Flüchtlingsheims Stolpe Süd einen Boykott der ihnen monatlich ausgezahlten Wertgutscheine. Das Sozialamt wurde bereits postalisch informiert, dass es die Leistungen für Juni als Bargeld auszahlen soll und die Erniedrigung und Ausgrenzung durch Gutscheine nicht weiter hingenommen werden.

Um diesen Boykott zu unterstützen und unserem Protest gegen das Gutscheinsystem Ausdruck zu verleihen, wird es am 1.6., ab 7 Uhr eine Kundgebung vor dem Flüchtlingslager Stolpe Süd in Hennigsdorf geben. An diesem Tag sollen ab ca. 9 Uhr die Gutscheine für Juni verteilt werden. Treffpunkt für Unterstützer_innen ist 8 Uhr S-Bahnhof Hennigsdorf (Weg). Des Weiteren wird am 3.6. um 15 Uhr eine Kundgebung auf dem Postplatz direkt beim S-Bahnhof in Hennigsdorf stattfinden.

http://de.indymedia.org/2011/05/308657.shtml

Chronik neonazistischer Aktivitäten

Chronik neonazistischer Aktivitäten in Potsdam und Umgebung für den Zeitraum Januar bis Juni 2011

Seit Beginn diesen Jahres verbreiten Neonazis in Potsdam und dessen Umland weiterhin jeden Monat ihr menschenverachtendes Gedankengut durch Internetpublikationen oder verteilte Propaganda auf den Straßen. Diese stetige Aktivität konnte auch schon letztes Jahr beobachtet werden, siehe „Chronik neonazistischer Aktivitäten in Potsdam und Umgebung 2010″. In der vorliegenden Chronik sind vor allem die Aktivitäten der NPD, der «Alternativen Jugend Potsdam» (AJP) und der «Freie Kräfte Potsdam» (FKP) aufgeführt und mit Daten über neonazistische Gewalt in Potsdam und Umland ergänzt, die im ersten Halbjahr stattfanden.

Diese Chronik kann nicht als vollständiger Bericht für den angegebenen Zeitraum gesehen werden, da sehr oft Betroffene von neonazistischer oder rassistischer Gewalt ihre Erfahrungen aus Angst nicht äußern und sie somit nicht öffentlich gemacht werden. Die Chronik ist ein Versuch, Neonaziaktivitäten im Raum Potsdam und Umland zu erfassen. Dabei dienen zahlreiche Berichte aus der Lokalpresse, der «Opferperspektive e.V.», der «[a] antifaschistische linke potsdam» (AALP) und dem «Antifaschistischen Pressearchiv Potsdam» (APAP) als Datengrundlage. Ebenfalls sind aber auch Aktionen und Berichte der Neonazis selbst mit angeführt.

http://inforiot.de/artikel/chronik-neonazistischer-aktivitaeten-potsdam-umgebung-fuer-zeitraum-januar-bis-juni-2011!