Kategorie-Archiv: Antikapitalismus

15.10. – Weltweiter Aktionstag gegen die Krise

Am 15. Oktober 2011, protestieren in zahlreichen Ländern Weltweit Hunderttausende Menschen gegen die Verschlechterungen ihrer Lebensbedingungen durch die kapitalistische Krise und ihre Auswirkungen. In den vergangenen Jahren haben Arbeiter in Frankreich Fabriken besetzt, in Griechenland fanden zahllose militante Aktionen und Generalstreiks statt, in Italien demonstrierten Millionen gegen die korrupte Berlusconi-Regierung, in Spanien besetzten enttäuschte Jugendliche öffentliche Plätze, in England kam es zu riesigen Gewerkschaftsdemonstrationen, in Israel fanden die grössten Sozialproteste in der Geschichte statt, und nicht zuletzt tobt in Amerika, sozusagen im Herzen des Kapitalismus, eine immer grössere werdende Occupy Wall-Street Bewegung. Überall kämpfen Menschen um eine Zukunft, in der sie nicht jeden Tag in Sorge um Arbeitsplatz, Wohnung oder Geld verbringen müssen.

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Anti-Kapitalismus und Menschenrechte

Heute, am 10. Oktober ist der Internationale Tag gegen die Todesstrafe. Während in knapp 60 Staaten der Welt routinemäßig staatlich gemordet wird, richten sich die Augen der Weltöffentlichkeit derzeit mehr auf antikapitalistische Proteste. So werden am kommenden Samstag, den 15. Oktober, überall Menschen in die Finanzzentren ziehen, um gegen die lebensfeindlichen Auswirkungen kapitalistischer Ordnung zu protestieren. Während nach dem New Yorker Vorbild zu „Occupy“ Aktionen z.B. in der Frankfurter City aufgerufen wird, finden dort auch Proteste gegen die Todesstrafe, die Gefängnisindustrie und die Inhaftierung politischer Gefangener statt. Zentrale Forderung ist dabei nach beinahe 30 Jahren Haft die Freilassung von Mumia Abu-Jamal in den USA. Mumia ist seit 1981 inhaftiert und zum Tode verurteilt. Seitdem kämpft er gemeinsam mit einer sehr unterschiedlichen Bewegung um seine Freiheit und die Abschaffung der Todesstrafe.

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Sieg für die streikenden Arbeiter bei GDS in Asir

Die Gewerkschaft „Nemira“ informierte über das Ende des kollektiven Arbeitskonflikts bei GDS MS Arad aufgrund der Tatsache, das die Manager von GDS MS die Forderung der Gewerkschaft nach einer Lohnerhöhung akzeptieren. Die Anarcho-Syndikalistische Initiative Rumäniens (I.A.S.R.) informiert heute in einer Erklärung über den Sieg der streikenden ArbeiterInnen bei GDS MS in Arad. In der Erklärung heißt es:

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Arbeit für die Nation

Im Dezember vorigen Jahres veröffentlichte die IG Metall ein exquisites Papier: »Perspektiven der deutschen militärischen Schiffbaukapazitäten im europäischen Kontext«. Es ist ein lupenreines Plädoyer für den deutschen Sozialimperialismus, so dreist und offenherzig die Identität proletarischer Interessen mit dem Wohl der Nation propagierend, dass es fast schon billig ist, daraus zu zitieren. »Bundeswehraufträge tragen zum Erhalt der international herausgehobenen wehrtechnischen Kernfähigkeiten auf dem Gebiet des Marineschiffbaus und der Marinetechnik bei. (…) Der Erhalt der wehrtechnischen Kernfähigkeit im Marineschiffbau ist für die IG Metall von nationaler Bedeutung«, heißt es da. »Hochqua­lifizierte und hochmotivierte Arbeitskräfte sind das größte Kapital und die beste Investition in die Zukunft im Bereich der militärischen Schiffswerften.« Und schließlich: »Unternehmen, Betriebsräte und Gewerkschaften müssen gemeinsam die Entwicklung neuer Produkte für neue Märkte beschleunigen.«

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Gegen die Einheitsfeierlichkeiten in Bonn

In wenigen Tagen am 3. Oktober 2011 ist es wieder soweit, unter dem Motto „Freiheit.Einheit.Freude – Bewegt mehr.“ feiert sich der Krisengewinner und „Vorzeigenation“ Europas – BRD – ein ganzes Wochenende auf sämtlichen Fest- und Parademeilen selbst. Die Inszenierung der deutsche Nation als ein Hort von Glückseligkeit und Freude geht einher mit der Verschärfung immer neuer sozialer Angriffe, rassistischen und sozialchauvinistischer Kampagnen von Sarrazin und Bild-Zeitung sowie der weiteren Militarisierung deutscher Außenpolitik. Gründe genug gibt es jedenfalls, bei der Jubelparty in Bonn nicht mitzumachen. Denn die Feier der Nation bleibt nichts anderes als ein Angriff auf das gute Leben.

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23. September um 17.00 Uhr, Dresden: Demonstration gegen Armut

Am 23.09. will ein Bündnis aus mehreren libertären und sozialen Gruppen eine Demonstration durch die Dresdner Innenstadt durchführen. Anliegen des Protestes, ist die Beendigung des Sozialabbaus und eine Neuorientierung auf selbstverwaltete und genossenschaftliche Organisations- und Verwaltungsformen. Aus Protest wollen die OrganisatorInnen die Demonstration nicht ordnungsgemäß bei den Behörden anmelden.

„In der Bevölkerung wächst der Unmut über schlechtere Krankenversorgung, Niedriglöhne, Ärger mit den Ämtern und die Schließung von erschwinglichen sozialen und kulturellen Angeboten. Im Hinblick auf globale Massenproteste und Streiks wie in Frankreich und Griechenland, wird klar, dass es einen Neuanfang in Politik und Wirtschaft braucht.“ Formuliert Karsten Keller, Mitglied der Basisgewerkschaft FAU in Dresden, sein Anliegen der Demonstration.

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Eine weltweite Streikwelle, Sparprogramme und die politische Krise der Global Governance

Steven Colatrella

Sparprogramme und Global Governance

Sparpolitik ist zum weltweiten politischen Regime geworden. Überall wird sie in Form von Sozialkürzungen, Lohnsenkungen und Massenentlassungen im öffentlichen Dienst durchgesetzt, dazu kommen neue Gesetze gegen die Arbeiterorganisationen. Sie ähnelt sich in den unterschiedlichen Ländern auffallend und ist typischerweise auf Initiative von Institutionen der Global Governance wie IWF, EU, G20 oder WTO aufgelegt worden. Bei dieser Politik handelt es sich um Vereinbarungen zwischen Regierungschefs, und sie verfolgt ganz offen die Interessen eines kleinen Teils der Gesellschaft: die der Kapitalisten im Allgemeinen und des globalen Finanzkapitals im Besonderen. In diesem Sinne können wir Sparpolitik als ein Regime begreifen, eine durch das gemeinsame Handeln der Staaten durchgesetzte internationale Ordnung. Genau diese starke Übereinstimmung im Programm und den Klasseninteressen der Regierungen von Europa bis zum Nahen Osten, von Asien bis Amerika und Afrika, zeigen die Bedeutung der Global Governance als Projekt zur Vereinheitlichung der globalen herrschenden Klasse. [weiter…] [english version]