Kategorie-Archiv: Anti-Themen

[Berlin] Nachbereitung zur Solikundgebung gegen DNA-Abnahme

Rund 20 Personen sind am heutigen Montag einem Aufruf zur Kundgebung vor dem Amtsgericht Tiergarten gefolgt. Anlass ist die fortwährende Kriminalisierung und molekulargenetische Erfassung von Antifaschisten aus Berlin. In einem Verfahren wegen des Vorwurfs einer gemeinschaftlichen Körperverletzung zum Nachteil eines Neonazis umgehen das Berliner LKA und die zuständige Staatsanwaltschaft jeden Ansatz von Verhältnismäßigkeit. Beamte des Berliner Staatsschutzes durchsuchten Ende Februar mindestens zwei Wohnungen in Kreuzberg und Berlin-Mitte. Zusätzlich versuchten sie zwei Beschlüsse zur DNA-Entnahme zu vollstrecken. In einem Fall kam bei der Durchsuchung auch ein SEK zum Einsatz.

Trotz dieses Aufwandes haben die Behörden auch nach eineinhalb Jahre andauernden Ermittlungen keinerlei Beweise gegen die Beschuldigten zur Hand. Aus einer internen Ermittlungsnotiz der Staatsanwaltschaft geht hervor, dass sie sich mindestens darüber bewusst sind, dass auch ein zuletzt angeordneter DNA-Abgleich nicht dazu geeignet ist, die Frage der Täterschaft zu klären. Trotzdem bestehen die Behörden weiterhin auf diesen erheblichen Grundrechtseingriff und weigern sich seit mehr als zwei Monaten fortlaufend, entlastenden Ermittlungsansätzen nachzugehen. Hinweise auf ein Alibi werden nicht überprüft.

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[B] Recherche: Identitären-Aktionen in Berlin, Teil 1

Mit der gescheiterten Besetzung des Bundesinnenministeriums in Berlin haben es die Identitären erneut in die bundesweite Presse geschafft. Um einen Überblick über die Akteure dieser extrem rechten Vereinigung zu gekommen haben wir Fotos sämtlicher Beteiligten dieser und einer weiteren Identitären-Aktion als Fotogalerie veröffentlicht.
Die Fotos zeigen, dass die Aktionen, bei denen jeweils etwa 40-50 Identitäre anwesend sind, nicht allein von der Berliner Gruppierung geschultert werden können. Es werden dafür Aktive aus Identitären-Hochburgen wie Rostock und Halle hinzugezogen. Ebenfalls zeigen sie die Verstrickung von Identitären und AfD, in Berlin und anderswo.

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[B] Pankow-Buch: Kundgebung in Gedenken an Dieter Eich

In Gedenken an Dieter Eich // Im Mai 2000 von Nazis in Berlin-Buch ermordet // Gegen Faschismus und Sozialchauvinismus
In der Nacht vom 23. auf den 24.05.2000, feierten vier Jungnazis eine Wohnungseinweihungsfeier. Bereits vor Beginn der Feierlichkeit beleidigten sie beim Alkoholeinkauf einen Migranten und brüllten »Sieg heil!«-Rufe aus dem Fenster der Wohnung. Im Laufe des Abends beschlossen sie „einen Assi zu klatschen“ und verprügelten den damals 60 jährigen Dieter Eich, welcher im selben Aufgang wohnte. Später gingen sie ein weiteres Mal in seine Wohnung und erstachen ihn, damit er sie bei der Polizei nicht anzeigen konnte. Eich musste sterben, weil er aufgrund seiner Erwerbslosigkeit nicht in das sozialchauvinistische Weltbild seiner Mörder passte.

Die Täter wurden zwar gefasst und bekamen Haftstrafen, jedoch kann dies die Tat nicht ungeschehen machen. Um solche Taten nicht zu vergessen, wollen wir dem Mord an Dieter Eich auch in diesem Jahr in Form einer Kundgebung gedenken.

Niemand ist vergessen!

Gedenken:
Mi, 24.05.2017 | 18:30 Uhr | Walter-Friedrich-Straße 52 (Pankow)

Vortreffpunkt:
Mi, 24.05.2017 | 18:00 Uhr | S-Bahnhof Pankow (am Gleis)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]

[Berlin] 22.05.2017: Solikundgebung gegen DNA-Abnahme

22.05.2017: Solikundgebung gegen DNA-Abnahme
Am Morgen des 28. Februar 2017 durchsuchten Beamte des Berliner Staatsschutzes mindestens zwei Wohnungen in Kreuzberg und Berlin-Mitte und versuchten dabei zwei Beschlüsse zur DNA-Entnahme zu vollstrecken. Im Raum steht der Vorwurf der gemeinschaftlichen gefährlichen Körperverletzung. Laut Durchsuchungsbeschluss soll der Sänger einer Neonaziband im Dezember 2015 in Berlin-Kreuzberg »diverse Prellungen« erlitten haben. Auch eineinhalb Jahre nach der Konfrontation haben die Behörden keinerlei Beweise gegen die Beschuldigten zur Hand: So geht aus den Ermittlungsakten hervor, dass ein DNA-Abgleich nicht dazu geeignet ist, die Frage der Täterschaft zu klären. Trotzdem bestehen die Behörden weiterhin auf diesen erheblichen Grundrechtseingriff, mit fadenscheiniger Begründung.

Wer hat Angst vorm Alibi?
Ein Betroffener ist nun seit zwei Monaten untergetaucht. Er verweist darauf, dass die Ermittlungsbehörden ein Alibi seiner Arbeitsstelle seit geraumer Zeit ignorieren und spricht von einem gezielten Versuch, Aktivist*innen der sozialen Bewegungen durch die Erfassung ihrer DNA nachhaltig einzuschüchtern. Das anhängliche Verfahren gilt dabei nur als Vorwand, um vollendete Tatsachen zu schaffen.

DNA-Entnahmen verweigern!
Denn die Chancen sich rückwirkend gegen eine DNA-Entnahme zu wehren, stehen schlecht: Selbst wenn sich Verdachtsmomente als haltlos erweisen, ein Alibi wasserdicht ist und das Verfahren später eingestellt wird, verbleiben bereits entnommene DNA-Proben bei einer Verfahrenseinstellung in den polizeilichen Datenbanken. Umso wichtiger ist es deshalb, diese DNA-Entnahmen nicht einfach hinzunehmen. Es ist wichtig, dass wir unsere Leute in so einer Situation unterstützen und zeigen, dass wir ihre Repression nicht einfach hinnehmen. Unsere Öffentlichkeit setzt die Behörden unter Druck und unser Interesse macht den Betroffenen klar, dass sie nicht allein sind! Deshalb fordern wir die Einstellung der Verfahren und rufen zur Kundgebung auf!

Montag | 22. Mai 2017 | 12 Uhr | Amtsgericht Tiergarten, Turmstr. 91

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19.5.2017 Meuterei/Berlin: Antifa-Tresen | Cocktails für den Aufstand im Nord-Osten!

Cocktails für den Aufstand im Nord-Osten! Antifa-Tresen: Fr, 19.05.2017 | 21:00 Uhr | Meuterei (Reichenberger Straße 58 / Kreuzberg)

Da die North-East Antifascists [NEA] aufgrund ihrer mannigfaltigen politischen Aktivitäten chronisch Pleite sind und sich neue Finanzierungskonzepte wie der Antifa e.V. als finanzielle Sackgasse erwiesen haben, veranstaltet wir am 19.05.2017 einen Soli-Tresen in der Meuterei. Mit leckeren Cocktails, netten Menschen und zuweilen non-konformen politischen Ansichten. Gegen die neue Melange aus Volk, Nation, Rassismus und Antifeminismus – gibt’s für uns eins: Weg mit AfD und anderen protofaschistischen Organisationen! Cocktails schlürfen für die Regellosigkeit!

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA] Banner: [F-Book ] [Twitter]

18.5.2017 SO36/Berlin: Wer sind „Die Identitären“ und was kann gegen sie getan werden?

Die „Identitäre Bewegung“ (IB), obwohl ein recht junges Phänomen der extremen Rechten, hat es bereits zu einiger Aufmerksamkeit gebracht. Ob Boulevardpresse („Der Nazi-Skandal: Vollpfosten schänden das Brandenburger Tor“, Berliner Kurier), die meist gesehene deutsche Nachrichtensendung Die Tagesschau oder die verschiedenen linken Zeitungen: Alle haben schon über die „Identitäre Bewegung“ berichtet. Dabei ist fraglich, ob bei einer Handvoll Aktivisten, auch wenn diese sich immer wieder spektakulär in Szene setzen können, überhaupt von einer „Bewegung“ gesprochen werden kann. Fest steht nur, dass die „Identitären“ in Deutschland von einem sich selbstbespielenden Internetphänomen zu einer aktionistischen Vorfeldorganisation der AfD und zum Steigbügelhalter für ihre Öffentlichkeitsarbeit wurden.
Die „IB“ wird auch weiterhin die Öffentlichkeit suchen und rassistische Hetze und rechtsradikales Denken verbreiten. Hierbei dürfen wir nicht ihrer Selbstinszenierung und Propaganda auf den Leim gehen. Deshalb versuchen wir, uns den Identitären in einem Podiumsgespräch aus verschiedenen Perspektiven zu nähern und hinter ihre heroische Fassade zu blicken. Zugleich wollen wir besprechen, was gegen diesen „Haufen stramm rechter Vollpfosten“ (Berliner Kurier) unternommen werden kann.
Hierfür haben wir eingeladen:

Prof. Micha Brumlik, er wird über die historischen Bezugspunkte und Symboliken der Identitären vortragen.
Stefanie Lohaus ist Herausgeberin des feministischen Missy Magazin. Im November wurde ein Podiumgespräch mit ihr zu „Frauen und Geschlechterbilder bei AfD und Pegida“ von Identitären gestört.
Michael Trube von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin wird uns über die Strukturen und das Personal der Identitären aufklären.
Und mit Christine Schneider von der Interventionistischen Linken Berlin wollen wir über eine mögliche Praxis gegen die Identitären sprechen
Moderation: Dr. Gerd Wiegel

Einlass: 19:30; Beginn 20:00 Uhr
Kosten: 2,00 Euro / ermäßigt 1,00 Euro

[B] [NEA]-Tresen: #NoTddZ in Karlsruhe

#NoTddZ in Karlsruhe
#NoTddZ in Karlsruhe
Antifa-Tresen und Info- & Mobi-Veranstaltung:
Do, 18.05.2017 | 20:00 Uhr | Bandito Rosso (Lottumstraße 10A / Prenzlauer Berg)

Veranstalter*innen: North-East Antifascists [NEA]
Mehr Infos zur Gegenmobi: notddz.suedwest.mobi

In diesem Monat gibt es bei unserem Tresen ein Info-Veranstaltung zum Naziaufmarsch “Tag der deutschen Zukunft”, der dieses Jahr in Karlsruhe stattfindet und dem Gegenprotest dazu. Im Juni 2017 steht Karlsruhe mit dem sogenannten “Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) eine der größten Nazidemonstrationen bevor, zu der Neonazis aus der gesamten Bundesrepublik sowie dem europäischen Ausland erwartet werden. Hinter diesem Aufmarsch steckt eine Initiative, die seit nunmehr 9 Jahren zum TddZ aufruft. Unter dem Motto AB IN DEN SÜDEN! wird von Berlin aus zu #NoTddZ mobilisiert. Seid dabei und sichert euch eines der begehrten Tickets zur gemeinsamen Anreise. Im Anschluss wird es wie immer die Möglichkeit geben, ins Gespräch zu kommen und Fragen/ Wünsche zu klären.

11.5.2017 Schreina47/Berlin: BrandenburgAbend mit Release „30 Jahre Antifa in Ostdeutschland“

BrandenburgAbend im Mai mit Buch-Release:
“30 Jahre Antifa in Ostdeutschland” mit den Herausgeber_innen Christine Jänicke und Benjamin Paul-Siewert.

Der staatliche und gesellschaftliche Umbruch 1989/90 war ein Markstein für die heutige Antifa-Bewegung. Unter der Annahme einer gemeinsamen widerständigen Geschichte wurde in bisherigen Rückschauen allerdings nur wenig beachtet, dass in Ostdeutschland eine eigenständige Bewegung entstand, die bereits in der ausgehenden DDR ihren Anfang nahm und ein eigenes Profil entwickelte. 30 Jahre nach Gründung der ersten unabhängigen Antifa-Gruppen in der DDR bündelt dieser Band nun erstmals sozial-, kultur- und geschichtswissenschaftliche Analysen.

Für das leibliche Wohl ist wie immer nach Brandenburger Art gesorgt.

Beginn: 20.00 Uhr