4.5.2015 Meuterei/Berlin: Infoveranstaltung zu Antifrontexdays in Warschau

Am 04.05.15 um 20Uhr findet in der Meuterei (Reichenberger Straße 58) eine Mobiveranstaltung zu den Antifrontexdays in Warschau (19.5.-23.5) statt.

mehr Infos vorab:

Anti-Frontex-Tage 19-22. Mai 2015

Am 21. Mai kommt die Crème de la Crème des europäischen Rassismus nach Warschau, um den zehnten Jahrestag der Gründung einer der einflussreichsten Meta-Organisationen, die den Reichtum der Festung Europa bewacht, zu feiern. Diese Organisation ist nicht gut bekannt, bis vor kurzem hielt sie sich noch im Hintergrund. Sie ist ein Hybrid von Grenzpolizei und Geheimdienst, welcher eine agressive Anti–Migrationspolitik fördert. Die Rede ist von Frontex (aus Französischem „Frontièrs exterieurs“), einem Exekutivorgan der europäischen (Anti-)Migrationspolitik. Sie ist berechtigt selbständig Entscheidungen über die Außenpolitik der EU zu treffen und hat ein alljährlich steigendes Budget, über welches ohne offizielle Abrechnung verfügt werden kann. Frontex finanziert davon futuristische Projekte, die an dystopische Szenarien erinnnern, wie zum Beispiel ein automatisiertes Landdrohnensystem, bekannt als TALOS, das mit Hilfe vom Warschauer Polytechnikum, der israelischen Luft-und Raumfahrtsindustrie und vieler anderer militärischer Unternehemen realisiert wurde. Der Vetrauensvertrag ermöglicht ihnen auch eine eigene Außenpolitik im Bezug auf Migration zu betreiben – sie sind sowohl befugt mit Diktatoren von Drittstatten Abkommen zu treffen (W eißrussland, Libyen, Tunesien, Algerien), als auch Repressionen gegen Flüchtlinge in sicheren Pufferzone zu organisieren und zu sponsern. So wird die Grenze von Europa immer weiter vom „alten Kontinent“ weggerückt und Effekte solcher Politik bleiben Europäer_innen verborgen. Von der EU finanzierte Isolationslager im globalen Süden und die rücksichtslos anti-humane Migrationspolitik der EU fordern reale Menschenopfer – Hunderttausende von Ertrunkenen, Verhungerten, auf See und Wüste zu Tode Verelendete oder einfach Erschossene – jährlich mehr als an der Berliner Mauer während der ganzen Zeit ihrer Existenz.

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