31.8.2016 Luisenplatz/Potsdam: Kein Frieden mit dem Kapitalismus! OSZE? Och Nee!

Erinnerung an den Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen 1939 zum internationalen Antikriegstag ernannten Datum, treffen sich in Potsdam die Außenminister der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) um „neue Impulse für eine Friedenssicherung in Europa [zu] setzen.“

Den Frieden in Europa und überhaupt sichern, das klingt doch erstmal gut, warum also Kritik daran üben? Ein erster Blick auf die Zusammensetzung der OSZE dürfte eigentlich schon reichen. Die drei größten Rüstungsexporteure der Welt, die USA, Russland und Deutschland sind Mitglieder in der OSZE. Länder, die direkt von kriegerischen Auseinandersetzungen profitieren, daneben Länder wie die Türkei, die seit Jahren einen Krieg gegen die eigene Bevölkerung führt. Außerdem dabei, die Diktatur Weißrussland und als Partnerland Ägypten, das erst vor kurzer Zeit einen blutigen Militärputsch hinter sich gebracht hat und in dem Menschen gefoltert werden.

Doch für uns steht eine wesentlichere Frage am Anfang der Kritik. Warum gibt es in der Welt Kriege? Nach der Aufgabenstellung der OSZE liegen die Ursachen für kriegerische Auseinandersetzungen vor allem in Korruption, Geldwäsche, Finanzierung des Terrorismus, organisierter Kriminalität, sowie Internetkriminalität, ethnischen Spannungen und unfreien Wahlen.

Weiter