10.02.17 Münster – Großdemo – Antifa Action gegen den AFD Neujahrsempfang

Same procedure as last year! Rassistischer Hetze entgegentreten – gegen den Neujahrsempfang der AfD in Münster!
Am 10.02.2017 will die „Alternative für Deutschland“ (AfD) im Festsaal des Münsteraner Rathauses ihren Neujahrsempfang feiern. Als Redner_innen geladen sind unter anderem Frauke Petry, Bundessprecherin der AfD, und Marcus Pretzell, ihr Lebensgefährte und Landesvorsitzender der Partei in NRW.

Nachdem die AfD im letzten Jahr diverse Veranstaltungen im Müsterland, darunter 2 Auftritte von Petry (1, 2, 3) aufgrund massiver Proteste absagen musste, hat sich die Partei nun einen “unkündbaren” Raum gesucht. Aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes gehen Jurist_innen davon aus, dass der Partei aufgrund ihres Sitzes im Stadtrat und der Vermietung des Raumes an andere Ratsfraktionen der Raum nur sehr schwer vorzuenthalten sein wird. Politisch muss die Frage, ob die AfD eine “Partei wie jede andere” ist, natürlich anders bewertet werden, wir gehen als Bündnis aber davon aus, dass die AfD die Räumlichkeiten der Stadt nutzen können wird, um im Rathausfestsaal ihre menschenverachtende Hetze zu verbreiten.

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